in aller kürze

Discomeile: Neubeginn

Der zweite Prozess zur Schießerei auf der Discomeile im Januar 2006 beginnt neu. Das Landgericht teilte gestern mit, die „intensiven Bemühungen“, das kurz vor seinem Ende stehende Strafverfahren trotz Erkrankung von zwei Richtern zu einem Abschluss zu führen, seien gescheitert. Der wegen versuchten Totschlags angeklagte 25-Jährige habe „ein zunächst angekündigtes Geständnis schließlich doch nicht abgegeben“, damit hätte es keine andere Möglichkeit gegeben, das seit September laufende Verfahren wieder aufzurollen. Wie berichtet waren erst ein Ersatzrichter und dann ein Mitglied des Schwurgerichts schwer erkrankt. Der erste Verhandlungstag ist für den 3. Juli angesetzt.

CDU: Von SPD verraten

Das Ende der großen Koalition bekommen die CDUler in den Beiräten zu spüren. In Horn-Lehe beschwerte sich der CDU-Fraktionssprecher Stefan Quaß gestern darüber, dass die SPD „aus machtstrategischen Gründen die jahrzehntelang geltende Übereinkunft, dass die stärkste Fraktion den Beiratssprecher stellt, gebrochen“ habe. „Obwohl die SPD bei der Wahl mehr als fünf Prozentpunkte hinter der CDU zurückgeblieben sei, hat sie gemeinsam mit den Grünen und der Linkspartei SPD-Beiratsneuling Anja Riemer als Sprecherin „durchgeboxt“. Auch bei den stellvertretenden Sprechern sei die CDU übergangen worden. Über „rot-grüne Machtspiele“ klagte gestern auch die Schwachhauser CDU. Auch dort fühlte man sich bei den Wahlen zum Beiratssprecher „ausgegrenzt“.

Enttäuschter BUND

Als „schwer enttäuscht“ bezeichnete sich der Naturschutzverein BUND, dass der grüne Koalitionspartner keine Korrekturen bei den geplanten Vertiefungen an Außen- und Unterweser, sowie dem Ausbau der Mittelweser durchgesetzt habe, so BUND-Geschäftsführer Martin Rode. Auch die versprochenen zusätzlichen ökologischen Ausgleichsmaßnahmen würden nichts daran ändern, dass die Weser keine weiteren Ausbaumaßnahmen mehr vertrage, so Rode.