Senat tilgt vielleicht Schulden

HAUSHALT Die Stadt kommt in diesem Jahr möglicherweise ohne neue Kredite aus

Der Senat wird im Haushaltsjahr 2014 eventuell ohne neue Schulden auskommen und im günstigsten Fall sogar Kredite zurückzahlen. Das hat Finanzsenator Peter Tschentscher (SPD) mit Blick auf die November-Steuerschätzung in Aussicht gestellt. Zugleich hat sich kaufmännisch betrachtet die Vermögenslage der Stadt weiter verschlechtert – wobei sich das Tempo der Verschlechterung in den vergangenen Jahren verlangsamt hat.

Wie Tschentscher ausführte, hat der Senat 2012 für das Haushaltsjahr 2014 nach alter Berechnungsmethode ein Defizit von 359 Millionen Euro geplant. Dieser Fehlbetrag war vorsichtshalber eher zu hoch geschätzt worden. In den ersten zehn Monaten des Jahres haben sich die Steuereinnahmen aber besser entwickelt als erwartet. Sollte dieser Trend anhalten, könnte erstmals seit Langem eine schwarze Null oder gar ein Überschuss unterm Strich stehen.

Tschentscher geht davon aus, dass das Defizit wohl so klein ausfallen wird, dass es der Senat aus Rücklagen decken kann und keine neuen Kredite aufnehmen muss. Läuft es sehr gut, könnte er sogar Kredite tilgen.

Laut dem kaufmännischen Jahresabschluss für 2013, den der Finanzsenator ebenfalls vorstellte, ist das Konzernergebnis Hamburgs, in dem die Verwaltung und die städtischen Unternehmen zusammen veranschlagt werden, stabil geblieben: Bei einer Bilanzsumme von 57,5 Milliarden Euro weist es minus zehn Millionen aus. Die Verwaltung alleine machte ein Minus von 396 Millionen, 2012 waren es noch 713 Millionen gewesen, 2010 hatte sie 895 Millionen Miese gemacht.

Das Vermögen hat der Senat buchhalterisch noch einmal deutlich schlechter bewertet. Bei der Eröffnungsbilanz 2005 noch vier Milliarden Euro im Plus, waren es 2012 gut drei Milliarden Minus. Dazu kommen einmalig weitere 6,2 Milliarden Euro Minus aufgrund einer realistischeren Bewertung der künftigen Pensionsverpflichtungen.  KNÖ