HEINER GARG, BALD LANDESPARTEICHEF DER FDP
: Der Kleine macht sich bereit
Die jungenhafte Ausstrahlung, die Föhnfrisur, das freundliche Zwinkern: Nett wirkt er, dieser Heiner Garg. „Aber wer glaubt, mit dem kleinen Blonden könnte man sich alles erlauben, irrt“, sagt der 45-jährige FDP-Politiker selbstbewusst. Als Sozial- und Arbeitsminister ist er zurzeit auch Vizeregierungschef von Schleswig-Holstein, ab Herbst soll er Landesvorsitzender der Liberalen werden: Sowohl der Amtsinhaber Jürgen Koppelin als auch der Dauerfraktionschef Wolfgang Kubicki haben sich dafür ausgesprochen.
Trotz Lobs aus den eigenen Reihen hat Garg politisch in seiner Ministerzeit kaum dicke Pflöcke eingerammt. Das liegt zum Teil am Ressort: Sinkende Arbeitslosenzahlen kann der Minister zwar verkünden, sie werden ihm aber nicht als Erfolg zugerechnet. Das Riesenbudget der Sozialpolitik ist überwiegend festgelegt. Aufgaben wie die sogenannte Eingliederungshilfe für Behinderte hat das Ministerium – schon unter Gargs Vorgängerin – an die Kommunen ausgelagert, damit gingen Spielfelder verloren, auf denen der im Breisgau geborene Wirtschaftswissenschaftler Akzente setzen könnte: Vor seiner Ministerzeit war Garg, der seine Doktorarbeit an der Uni Freiburg über Pflegebedürftigkeit unter Finanzaspekten schrieb, erst wissenschaftlicher Mitarbeiter, dann Abgeordneter der FDP-Landtagsfraktion mit Schwerpunkt Sozialpolitik.
In die FDP trat Garg, der seit über 20 Jahren mit einem Bankkaufmann liiert ist, ein, weil sie „am wenigsten rechthaberisch auftrat“ und Raum gab, zu diskutieren. Gelänge das wieder, sei ihm nicht bange, sagte Garg jüngst – zurzeit aber stehen die Umfragewerte der Partei auch im Land so niedrig, dass der Wiedereinzug in den Landtag fraglich ist: Keine erfreulichen Aussichten für einen werdenden Parteichef.
In der Bundes-FDP hat Garg sich mit Forderungen zum Mindestlohn eingemischt, im Streit um die Westerwelle-Nachfolge war er wenig präsent. Attacken gegen den Ex-Parteichef ritt er nur gemeinsam mit dem starken Mann der Nord-FDP, Wolfgang Kubicki. Und dem dürfte es weiterhin egal sein, wer unter ihm Landesvorsitzender ist. EST
