Christine Lieberknecht kapituliert

THÜRINGEN Amtierende Ministerpräsidentin stellt sich nicht zur Wahl – auch nicht als CDU-Chefin

ERFURT dpa/reuters | Thüringens Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht (CDU) will sich nicht als Regierungschefin zur Wahl stellen und macht auch den Weg an der Parteispitze ihres Landes frei. „Ich trete nicht mehr als Parteivorsitzende an“, sagte sie am Dienstag in Erfurt.

Die CDU will am 13. Dezember ihren Vorstand auf einem Parteitag neu wählen. Lieberknecht hatte zuvor mitgeteilt, bei der Ministerpräsidentenwahl an diesem Freitag im Landtag nicht gegen den Linkspartei-Kandidaten Bodo Ramelow anzutreten. „Ich gehe am Freitag nicht in die Arena des Löwen“, sagte Lieberknecht nach der letzten Kabinettssitzung der schwarz-roten Landesregierung.

Ihr sei wichtig gewesen, nach der Landtagswahl bis zur Regierungsbildung eine stabile Übergangszeit zu gewährleisten, sagte Lieberknecht. Das habe sie erreicht. Ansonsten gelte, was sie vor der Wahl gesagt habe: „Keine Zusammenarbeit mit der AfD“. Sie persönlich wolle bei der Ministerpräsidentenwahl nicht auf die Stimmen der rechtspopulistischen Partei angewiesen sein.

Das Präsidium der CDU in Thüringen wollte nach Redaktionsschluss am Dienstagabend entscheiden, wen es gegen Ramelow nominiert. Die größten Chancen werden in der CDU dem bisherigen Fraktionsvorsitzenden Mike Mohring eingeräumt. Die AfD hat angekündigt, sie könnte sich ebenfalls vorstellen, Mohring zu wählen. Rot-Rot-Grün hat im Landtag 46 Stimmen, die CDU und die AfD kommen zusammen auf 45 Stimmen.