„Dann halten wir den Zug an“
SPD Fraktionschef Matthias Hey setzt auf einen Sieg im ersten Wahlgang. Vor einem möglichen dritten Wahlgang will er aber notfalls eine Pause einlegen
taz: Herr Hey, wie viele Wahlgänge wird es denn am Freitag geben?
Matthias Hey: Einen.
Warum so sicher? Haben Sie Ihre Fraktion zur Probe schon mal abstimmen lassen?
Nein, das werden wir auch nicht machen. Es ist doch ganz logisch: Niemandem in der SPD-Fraktion kann daran gelegen sein, dass es zu einem dritten Wahlgang kommt oder dass wir am Freitag überhaupt keinen Ministerpräsidenten wählen. Deshalb: ein Wahlgang.
Und wenn doch etwas schiefgeht und Sie dreimal wählen müssen?
Die Frage stellt sich nur theoretisch. Wenn meine Oma eine Lok wäre, dann täte sie tuten.
Spannend ist die Frage trotzdem. Die Rechtslage ist für den dritten Wahlgang nämlich nicht ganz klar.
Jetzt mal Spaß beiseite, wenn es wirklich so kommt, dass Bodo Ramelow im ersten und zweiten Wahlgang keine Mehrheit bekommen sollte, dann könnten wir sagen: Wir halten den Zug an und schauen, wie die Rechtslage wirklich ist.
Dann legen Sie ein paar Tage Pause ein?
Wie lange das dauert, weiß ich nicht. Aber es ist doch so: Die Abgeordneten kennen Gutachten A und Gutachten B. Sie haben aber keine Sicherheit, welche Auswirkungen es hat, wenn sie im dritten Wahlgang für oder gegen Ramelow stimmen. Deshalb sollten wir die Frage in dem Fall von den höchsten Richtern klären lassen, die der Freistaat Thüringen aufzubieten hat.
Falls Ramelow am Ende tatsächlich Ministerpräsident wird, obwohl er mehr Nein- als Ja-Stimmen erhalten hat: Würden sie Rot-Rot-Grün dann noch durchziehen? Im Grunde hätte Thüringen damit eine Minderheitsregierung.
Es wäre keine Minderheitsregierung, denn wir hätten trotzdem 46 Stimmen im Parlament und könnten jedes Gesetz durchbringen.
Widerstand gegen Rot-Rot-Grün gibt es auch außerhalb des Parlaments. Am Donnerstagabend wollen in Erfurt Tausende gegen die rot-rot-grüne Koalition demonstrieren. Das lässt Sie kalt?
Dafür, dass die Leute auf der Straße ihren Unmut äußern dürfen, habe ich 1989 auch demonstriert. Dagegen habe ich nichts. Ich bin es aber natürlich gewohnt, dass man für oder gegen etwas Konkretes auf die Straße geht: für mehr Tierschutz oder gegen Abwassergebühren. Dass man gegen ein Regierungsbündnis generell demonstriert, das ist mir neu. Aber auch das ist ihr gutes Recht.
INTERVIEW: TOBIAS SCHULZE
