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Weber bittet um Vergebung

Nachdem er tagelang darauf beharrt hatte, bei der Personalie Röpke keinen Fehler gemacht zu haben, räumte der Parlamentspräsident gestern ein, die öffentliche Reaktion unterschätzt zu haben

von Eiken Bruhn

Der Präsident der Bremischen Bürgerschaft, Christian Weber, hat sich entschuldigt. Öffentlich. Allerdings nicht bei seinen VorstandskollegInnen – an denen vorbei er die im Oktober 2006 wegen Kevin zurückgetretene Senatorin Karin Röpke zur Verwaltungsschefin der Bürgerschaft machen wollte. Sondern lediglich beim Volke dafür, dass er „die emotionale Brisanz der Personalie und die mangelnde Akzeptanz in der Bevölkerung nicht ausreichend beachtet“ habe, wie er gestern mitteilte. „Ich wollte zu keiner Zeit das moralische Empfinden vieler Menschen verletzen.“ Unterlaufen sei ihm dieser Lapsus nur deshalb, weil er sich „zu stark auf Röpkes hohe Qualifikation und unsere frühere hervorragende Zusammenarbeit konzentrierte“.

Geradezu unterwürfig wirkt der höchste Repräsentant Bremens im weiteren Verlauf der Mitteilung: „In meiner zukünftigen Arbeit und in meinem Verhalten werde ich alles unternehmen, um jene Bürgerinnen und Bürger, bei denen ich Vertrauen einbüßte, zu überzeugen, dass ich daraus gelernt habe.“ Prinzipiell hat er sich allerdings nichts vorzuwerfen. So schreibt Weber, er wolle sich „wie in der Vergangenheit dafür einsetzen, dass das Geschehen in der Bürgerschaft noch transparenter, kommunikativer und überzeugender – einfach besser – als bisher abläuft“. Der Grüne Fraktionsvorsitzende Matthias Güldner hingegen erneuerte gestern seine Kritik an Webers Alleingang.

Dessen Behauptung, er habe sich mit dem Vorstand abgestimmt, bevor sein Plan öffentlich wurde, sei schlicht falsch. „Das hat er mutterseelenallein gemacht.“ Dass Webers eigene Partei, die SPD, ihm jetzt Befugnisse wegnehmen wolle, die sie ihm erst vor vier Jahren gegeben hatte, zeige, dass sie ihn nicht für kompetent halte, mit diesen verantwortlich umzugehen. „Man muss darüber nachdenken, ob er die Bürgerschaft noch mit der nötigen Würde repräsentieren kann“, sagte er zu der schriftlichen Entschuldigung Webers.

Einen Rücktritt wollte Güldner gestern jedoch nicht fordern. „Welche Konsequenzen er daraus zieht, diese Frage muss er sich selbst stellen.“ Weiteren Druck ausüben könne nur die SPD, die ihn – als stärkste Fraktion – für das Amt vorgeschlagen hatte. Außerdem sei Weber vor knapp vier Wochen von 73 der 81 Bürgerschaftsabgeordneten gewählt worden – also auch mit den Stimmen der CDU, die Weber massiv kritisiert hatte. Deren Jugendorganisation appellierte gestern wiederholt an die SPD-Bürgerschaftsfraktion, „dem selbstgefälligen Treiben von Herrn Weber ein Ende zu setzen“. Nur: So einfach ist das nicht, da Weber für vier Jahre gewählt ist und er nicht per Misstrauensvotum abgewählt werden kann.