Rufmordkampagne im Sommerloch

betr.: „Weber wieder solo“, taz bremen v. 24. 7.:

Das Kesseltreiben von Weser-Kurier und BILD-Zeitung hat Erfolg gehabt, Karin Röpke ist als Parlamentsdirektorin zurückgetreten. Leider haben sich auch manche Zeitungsleser an dieser Sommerloch-Kampagne beteiligt. Manche beziehen sich auf den Fall Kevin, doch dafür wird man Frau Röpke wohl kaum verantwortlich machen können, denn ein Senator kann nun wirklich nicht die Arbeit jedes einzelnen Sozialarbeiters im Ressort kontrollieren. Dass Frau Röpke damals dennoch deswegen als Senatorin zurückgetreten ist, fand ich unnötig und überzogen.

Der Posten des Direktors der Bürgerschaft ist kein politisches Amt, sondern eine Verwaltungsstelle. Was macht so ein Direktor eigentlich? Ehrlich gesagt, wurde das im gesamten Verlauf der Kampagne nicht so recht deutlich. Vermutlich stellt er/sie den Dienstplan für die Mitarbeiter auf, sorgt für einen geregelten Ablauf der Sitzungen, organisiert die Raum- und Terminplanung und kümmert sich darum, dass die Abgeordneten rechtzeitig mit Unterlagen versorgt werden. Das hätte Karin Röpke ohne Zweifel gut hinbekommen, auch wenn ihr manche Versagen im Klinikskandal vorwerfen. Ob man allerdings für solche Aufgaben einen „Direktor“ mit einem fürstlichen Gehalt benötigt, wäre eine grundsätzliche Frage.

Manche Leserbriefschreiber kritisieren einen SPD-Filz, weil die Berufung Röpkes durch Bürgerschaftspräsident Weber ohne Ausschreibung erfolgt ist. Doch es sei daran erinnert, dass SPD und CDU gemeinsam während der Zeit ihrer großen Koalition die rechtlichen Voraussetzungen für Personalentscheidungen ohne Ausschreibung geschaffen haben, die CDU ist also mit im Boot. Gottlob soll auf Anregung von Grünen und Linken diese unbefriedigende Regelung wieder korrigiert werden. Das wird hoffentlich spätere Bewerber vor einer ähnlichen Rufmordkampagne bewahren.

WALTER RUFFLER, Bremen