Infusion für die Szene
KULTURPOLITIK Staatssekretär Schmitz rechnet damit, dass auch der künftige Senat Tanz, freie Gruppen und Künstler mit mehr Geld versorgen wird
Die Berliner Kulturverwaltung rechnet fest damit, dass große Teile der vom rot-roten Senat vorgesehenen Erhöhung der Kulturförderung auch nach den Wahlen im September Bestand haben werden. Er sei zuversichtlich, sagte Kulturstaatssekretär André Schmitz (SPD) Montagabend am Rande einer Theateraufführung in Wedding, dass der Kulturhaushalt auch in der kommenden Legislaturperiode weiter wachsen werde.
Neben den geplanten großen Investitionsvorhaben für die neue Bibliothek auf dem Tempelhofer Feld sollen insbesondere der freien Szene und den bildenden Künsten für Präsentationen mehr Geld zur Verfügung gestellt werden. Ein Plus von jeweils 500.000 Euro jährlich ist für diese anvisiert. „Ich rechne fest damit, dass auch ein neuer Senat dazu steht“, so Schmitz. Der wirtschaftliche Druck auf die freien Tanz- und Theatergruppen sowie auf die bildenden Künstler habe sich in den vergangenen Jahren erhöht. Deren Produktions- und Arbeitsbedingungen sollten verbessert werden.
Der Senat hat in seinem Entwurf für den kommenden Doppelhaushalt 2012/2013 eine Steigerung des Kulturetats um 0,9 Prozent eingeplant. Das Budget soll sich von 362,4 Millionen Euro im Jahre 2011 auf 369,2 Millionen Euro 2012 und 371,7 Millionen Euro 2013 erhöhen. Das Abgeordnetenhaus will auf seiner letzten Sitzung im September darüber beraten. Die endgültige Entscheidung über die Gelder im Landesetat obliegt aber der kommenden Regierung.
Bislang unterstützt das Land Berlin die freien Kompanien, Ensembles, Jugend- und Puppentheater mit jährlich rund neun Millionen Euro aus dem Fördertopf für Projekt- oder Konzeptmittel. Die Förderprogramme für zeitgenössische Kunst umfassen im Wesentlichen sechs Millionen Euro.
Die Berliner Grünen-Fraktion und der Berufsverband der Bildenden Künstler (BBK) fordern schon länger vom Senat eine weitaus höhere Aufstockung dieser Mittel. Zuletzt hatten Künstler im BBK in einem Protestbrief an den Regierenden Bürgermeister und Kultursenator Klaus Wowereit (SPD) eine „nachhaltige Weiterentwicklung“ der Förderpolitik verlangt. Nach Ansicht der grünen Spitzenkandidatin Renate Künast sollten für „alle Berliner Kulturschaffenden eine gezielte Förderung und gesicherte Arbeitsbedingungen“ angestrebt werden.
Der Haushaltsentwurf sieht ebenfalls vor, insgesamt neun Millionen Euro für mögliche Tariferhöhungen und drei Millionen zur Umsetzung eines Mindestlohns für die MitarbeiterInnen in Kulturinstitutionen bereitzustellen. ROLF LAUTENSCHLÄGER
