PARLAMENTARISCHE ANFRAGEN IN REKORDVERDÄCHTIGER MENGE: Berlins Abgeordnete sind ziemlich neugierig

Die Mitglieder des Abgeordnetenhauses haben in dieser Legislaturperiode schon jetzt einen Rekord an parlamentarischen Anfragen an den Senat gestellt. Bereits Anfang Dezember sei die 5.000er-Marke erreicht worden, teilte die Parlamentsverwaltung am Montag in Berlin mit. Hochgerechnet auf das Ende der 17. Wahlperiode im Sommer 2016 sei damit zu rechnen, dass voraussichtlich 7.730 schriftliche Anfragen gestellt werden. Das wäre dann ein neuer Rekord.

Nach Angaben des Abgeordnetenhauses setzt sich damit ein Trend der vergangenen Jahre fort. Es lasse sich beobachten, dass der Senat von Wahlperiode zu Wahlperiode über die parlamentarischen Anfragen deutlich intensiver kontrolliert wird, hieß es. So wurden in der 2011 abgelaufenen 16. Wahlperiode 5.767 schriftliche Anfragen gestellt. Das waren bereits knapp 30 Prozent mehr als in der vorhergehenden 15. Wahlperiode von 2001 bis 2006 mit insgesamt 4.456.

Laut Geschäftsordnung kann jedes Mitglied des Abgeordnetenhauses über bestimmte Vorgänge beim Senat Auskunft verlangen. Dieser muss die Anfrage schriftlich innerhalb von drei Wochen beantworten. (epd)