„Netz Ost“ soll an DB Regio gehen

Bei der Frage, wer in Zukunft das Bahnnetz im Osten Schleswig-Holsteins betreiben darf, zeichnet sich eine Entscheidung ab. Gestern sagte Verkehrsminister Dietrich Austermann (CDU) in Kiel, dass die Bahn-Tochter DB Regio ein besseres Angebot abgegeben habe, als der Konzern Veolia. Dies zeige die Bewertung der Landesweiten Verkehrsservicegesellschaft LVS. Genaue Gründe nannte Austermann nicht.

Der Wettbewerb zwischen der Bahn AG und dem Konzern Veolia, der auch die Nord-Ostsee-Bahn betreibt, ist von monatelangen Streitigkeiten geprägt. Nach einer ersten Ausschreibung im Frühjahr durfte die Bahn ihr Angebot nach Ende der Abgabefrist noch einmal korrigieren – und bekam den Zuschlag. Konkurrent Veolia beschwerte sich daraufhin bei der Vergabekammer und erreichte ein zweites Ausschreibungsverfahren. Minister Austermann wurde damals von der Opposition Mauschelei vorgeworfen.

Laut Austermann könne das Land durch die Vergabe des Netzes zwischen 2009 und 2019 mehr als 200 Millionen Euro sparen. „Ich rechne damit, dass wir nunmehr in Kürze mit Zustimmung des Parlaments einen entsprechenden Vertrag abschließen können.“ Die finanzpolitische Sprecherin der Grünen-Fraktion, Monika Heinold, fragte dagegen: „Stehen diesmal wirklich die Interessen des Landes im Mittelpunkt oder war wiederum nur die Männerfreundschaft zu Herrn Mehdorn ausschlaggebend?“ KLI