IN ALLER KÜRZE

Klage gegen Schredder

„Unfassbar“ finden die Waller SPD-Beiratsmitglieder Wolfgang Golinski, Gerd-Rüdiger Kück und der Bürgerschaftsabgeordnete Jürgen Pohlmann, dass die Stadtgemeinde Bremen das Verwaltungsgerichtsverfahren gegen die „Monster-Schredderanlage“ unmittelbar neben dem Waller Feldmarksee verloren hat. „Wir sind über das Urteil bitter enttäuscht, denn es gibt aus unserer Sicht tausend gute Gründe, Nein zur Monster-Schredderanlage zu sagen“, sagen die SPD-Politiker. Das Gericht hat die Umweltbehörde verpflichtet, das Genehmigungsverfahren zunächst fortzuführen. Die Aussetzung dessen war rechtswidrig und der geänderte Bebauungsplan nicht hinreichend konkret, so die Richter in ihrem Urteil.

Schülermassen blieben aus

Etwa 40 SchülerInnen haben sich am Freitag Nachmittag in der Mensa des Kippenberg-Gymnasiums versammelt, um über ihren weiteren Protest gegen die Stundenkürzungen in der gymnasialen Oberstufe zu beraten. Zur Diskussion standen – neben Organisatorischem – auch die Methoden der Proteste. Die Zahl der Plenum-TeilnehmerInnen blieb jedoch deutlich unter den Erwartungen der Organisatoren, am Freitagmorgen rechneten sie noch mit mehreren hundert SchülerInnen. Anwesend war dafür der Oberstufenreferent der Schulaufsichtsbehörde, Hartmut Böhme. Er schlug den Protestierenden ein Treffen mit der Behörde am Montag vor, dem die AktivistInnen zustimmten. Ob die Besetzung des Kippenberg-Gymnasiums die letzte sein soll oder ob mit weiteren zu rechnen ist, wollten sie vorerst für sich behalten.

Verkehrsprojekte gekürzt

Wichtige norddeutsche Verkehrsinfrastruktur-Projekte sind in dem Entwurf des Fünfjahresplans des Bundesverkehrsministeriums nicht enthalten. „Die schwarz-gelbe Bundesregierung demonstriert damit eine wachstumsfeindliche Orientierungslosigkeit in der Verkehrspolitik“, meinte der Bremer SPD-Fraktionsvorsitzende Björn Tschöpe. Betroffen ist auch die Y-Trasse , die für die Bahnverkehre zum Tiefseewasserhafen wichtig ist.

Fahradlobby mobilisiert

Die Bundesregierung plant im Bundeshaushalt 2012 eine drastische Kürzung der Mittel für Bau und Unterhaltung von Radwegen an Bundesstraßen von 80 auf 60 Millionen Euro. „Wir hätten daher eine deutliche Steigerung des Radwege-Etats erwartet und nicht eine Kürzung um 25 Prozent“, sagt der ADFC-Bundesvorsitzende Ulrich Syberg. Die Fahrradindustrie melde Umsatzrekorde, nicht zuletzt wegen mehrerer hunderttausend Elektrofahrräder. Der ADFC ruft die Radfahrer auf, bei ihren örtlichen Bundestagsabgeordneten Druck zu machen.

Arktis-Eis klein wie nie

Alarmierende Meldungen aus der Arktis haben Umweltphysiker der Universität Bremen: Die Ausdehnung des arktischen Meer-Eises hat am 8. September 2011 mit 4,24 Millionen Quadratkilometern ein neues historisches Rekordminimum erreicht. Diese Konsequenz der von Menschen gemachten Klimaerwärmung bedrohe die Lebensgrundlage von Kleinlebewesen, sagt Umweltphysiker Georg Heygster, die am Beginn der Nahrungskette für Fische, Säugetiere und auch für Menschen stehen. (taz)