NPD zieht in drei Bezirke

Der rechtsextremen NPD ist der Wiedereinzug in drei Bezirksparlamente gelungen. In den Bezirksverordnetenversammlungen Treptow-Köpenick (4,5 Prozent), Lichtenberg (3,7 Prozent) und Marzahn-Hellersdorf (4,1 Prozent) erhält die NPD jeweils zwei Sitze.

In Neukölln kommt die NPD zwar auf die eigentlich erforderlichen drei Prozent der Wählerstimmen, die Sperrklausel wird hier aber nach den abgegebenen Stimmen berechnet, von denen der NPD 44 zum Einzug fehlen. Somit verliert die NPD ihre beiden Sitze in der Neuköllner BVV. Bei der Wahl vor fünf Jahren hatte die NPD hier noch 3,9 Prozent erreicht. Auch in den drei Bezirken, in denen die NPD nun erfolgreich war, verloren die Rechtsextremen Anteile und damit jeweils einen ihrer Sitze. Dies hat zur Folge, dass der stellvertretende Landesvorsitzende der NPD, Sebastian Schmidtke, nicht in die BVV Treptow-Köpenick gewählt wurde, für die er auf Listenplatz drei stand.

Die beiden rechtspopulistischen Parteien Freiheit und Pro Deutschland, die bei diesen Wahlen zum ersten Mal antraten, verfehlten in allen Bezirken die für ein BVV-Mandat notwendige Zahl der Stimmen. ali