MEDIENTICKER
Hans-Jürgen Papier, 64, Präsident des Bundesverfassungsgerichts, hat fertig geprüft, „welchen Gestaltungsspielraum der Gesetzgeber bei der Finanzierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks“ generell habe. Das Gericht verkündet heute sein Urteil über den Einfluss der Bundesländer auf die Gebührenhöhe. Die Länder hatten im April 2005 die Anhebung auf 17,03 Euro begrenzt und waren damit 28 Cent unter der Empfehlung der zuständigen Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten (KEF) geblieben. Die Länder hatten das mit der wirtschaftlichen Situation, sinkenden Löhnen und hoher Arbeitslosigkeit begründet. ARD, ZDF und Deutschlandfunk hatten geklagt. Sie sehen in dem erstmaligen Abweichen von der KEF-Empfehlung einen unzulässigen Eingriff in ihre vom Grundgesetz geschützte Rundfunkfreiheit. Insider rechnen beim morgigen Urteil mit einem Unterentschieden: „Weder wir noch die Sender werden da als klare Sieger vom Platz gehen“, sagte ein hoher Medienpolitiker der taz. (ap/taz)
Suharto, 86, ehemaliger indonesischer Diktator, will Kohle von Time. Das US-Nachrichtenmagazin ist vom Obersten Gerichtshof Indonesiens zu einer Entschädigungszahlung von 106 Millionen Dollar (rund 77 Millionen Euro) an den früheren indonesischen Machthaber verurteilt worden, weil es Suharto mit einer Titelgeschichte aus dem Jahr 1999 verleumdet haben soll. Damals hatte die Asien-Ausgabe von Time berichtet, die Familie des Diktators habe ein Vermögen von 15 Milliarden Dollar angehäuft und rechtzeitig vor Suhartos Abtritt 1998 auf ausländische Bankkonten in Österreich und der Schweiz transferiert. (ap)
Trevor McDonald, 68, legendärer Nachrichtenmoderator des britischen Privatsenders ITV, ist vom Rassismusvorwurf freigesprochen worden. McDonald hatte den vor einer Woche verstorbenen, umstrittenen englischen Comedian Bernard Manning in einer Comedy-Show als einen „fetten, weißen Bastard“ bezeichnet. McDonald war der erste schwarze Newsanchor in Großbritannien. Die Medienaufsicht Ofcom erklärte, seine Äußerungen seien satirisch gemeint gewesen. (taz)