„Charakterfestigkeit zählt“
EU-Abgeordneter diskutiert über Lobbyismus
taz: Herr Fleckenstein, hat ein Hamburger die Chance, in der EU gehört zu werden?
Knut Fleckenstein: Allein hat man immer wenig Chancen. Er kann versuchen, seinen Abgeordneten für sein Thema zu interessieren. Manchmal gerät dadurch etwas in Bewegung.
Noch dominieren im Lobbyismus Industrien. Wie sorgt man für Ausgeglichenheit?
Ich glaube, dass es Ausgeglichenheit nie geben wird. Industrieverbände werden immer mehr Geld haben als Gewerkschaften. Es liegt an den Abgeordneten, sich in alle Richtungen zu informieren, nicht nur in diejenige, die am geschicktesten oder häufigsten Lobbyarbeit betreibt.
Wünschen Sie sich in diesem Bereich mehr Regeln?
Wir sind dabei, ein Register einzuführen, damit hier nicht jeder durchs Haus laufen kann. Wichtiger ist aber das Transparenzgebot: Dass ich auch deutlich machen muss, mit wem ich eigentlich alles im Vorfeld gesprochen habe. Im Grunde haben kleine Gruppen aber ähnlichen Einfluss wie die großen.
Eine Infoveranstaltung mit Essen für alle können die sich selten leisten.
Das stimmt. Darüber hat hier noch keiner richtig nachgedacht, glaube ich. Wichtig ist, dass Bestechung bestraft wird und wir diskutieren, wo die anfängt. Letztendlich kommt es auf Charakterfestigkeit an. Ohne Lobbyisten kommen wir nicht aus: Wir sind meist keine Fachleute, müssen aber entscheiden.INTERVIEW: LEB
19.30 Uhr, Sasel-Haus, Saseler Parkweg 3
