IN ALLER KÜRZE
Grüne fordern Integrationskurse für alle
Die Bürgerschaftsfraktion der Grünen fordert, auch asylsuchenden und „geduldeten“ Menschen die Teilnahme an Integrationskursen zu ermöglichen. Die 2005 eingeführten Integrationskurse, gesteuert vom Bundesamt für Migration und Flüchtlinge, sind bisher von gut einer Million Menschen in Anspruch genommen worden. Neben Sprachkursen und einem Orientierungskurs gibt es mittlerweile auch Kurse für besondere Bedürfnisse wie etwa die Alphabetisierung. Asylsuchende und sogenannte „Geduldete“ haben allerdings bis heute keinen Anspruch auf Teilnahme an den Integrationskursen, weil ihr Aufenthaltstitel unsicher ist. (taz)
Nabu korrigiert sich
Der Nabu Bremen hat seine Kritik am Trinkwasser-Management der Umweltbehörde (taz berichtete) korrigiert. Der Nabu hatte behauptet, Umweltverbände hätten im Februar einen Brandbrief an den Umweltsenator geschickt und im November Antwort erhalten. In einer Mitteilung vom gestrigen Freitag heißt es: „Diese Aussage ist falsch, der Senator hatte am 31. 3. 14 auf den Brief vom 10. 2. 14 geantwortet. Hier gab es Mißverständnisse in der Übermittlung vom Kreisverband. Wir bitten dies zu entschuldigen und ziehen die oben zitierte Aussage selbstverständlich zurück.“ (taz)
Schuldenbremse kommt in die Landesverfassung
Die Bürgerschaft hat beschlossen, die Schuldenbremse in der Landesverfassung zu verankern, also die Regelungen des Grundgesetzes, nach denen Bremen ab 2020 keine neuen Schulden mehr machen darf. Außerdem wird festgeschrieben, dass der Senat im Bundesrat keinen Vorhaben zustimmen darf, die die Einnahmen Bremens mindern. Einzig die Linksfraktion stimmte nicht für die Übernahme in die Landesverfassung. Die Handelskammer Bremen hingegen begrüßt den Beschluss. Angesicht der großen Herausforderungen, die die Konsolidierung der öffentlichen bremischen Haushalte bringe, heißt es in einer Mitteilung der Handelskammer, sei das ein klares politisches Signal, sich auf dieses Ziel zu konzentrieren. Auch im Bund mache die Bürgerschaft damit deutlich, dass sie die Anforderungen der Schuldenbremse ernsthaft erfüllen wolle. (taz)
Überfall auf Uhrmacher
Mit einem Hammer hat am Donnerstag ein unbekannter Mann einen Uhrmacher in seinem Geschäft Vor dem Steintor verletzt. Als der Ladeninhaber Ware für den „Kunden“ holen wollte und sich umdrehte, habe ihm der etwa 30-Jährige auf den Kopf geschlagen, teilte die Polizei mit. Der Mann flüchtete ohne Beute, der Uhrmacher kam verletzt ins Krankenhaus. (taz)
