Engagierte, mutige Grüne

betr.: „Tornado wirbelt Grüne durch“ u. a., taz vom 17. 9. 07

Es gibt sie also noch: im Thema engagierte, mutige Grüne, die sich nicht davon leiten lassen, was die Parteivordersten oder gar die Bundesregierung gerne hätten. Der Politik tun solch unbequeme Parteimitglieder gut, zumal diese getroffene Entscheidung in Göttingen von wirklicher Verantwortungsbereitschaft und der nötigen Sensibilität in militärischen Angelegenheiten zeugt. Es wurde sich klar zu Isaf bekannt, aber es wird nicht mehr hingenommen, das Isaf weiter ausgehöhlt wird und Gefahr läuft, für OEF missbraucht zu werden. Damit sind wirklich die Menschen in Afghanistan mit ihren Ängsten und Nöten in den Mittelpunkt der politischen Entscheidung getreten. Um die Glaubwürdigkeit der guten Absichten von Isaf und des unter Rot-Grün beschlossenen Afghanistan-Einsatzes nicht zu vernichten, muss eine klare Trennlinie und eine wirkliche Distanz zu OEF gezogen werden, sonst geht doch der Sinn des ursprünglichen UN-Mandates verloren ebenso wie die Bemühungen um den zivilen Wiederaufbau.

Es ist gut zu wissen, dass sich in unserem Land Mitglieder einer Partei mit dem nötigen Einfühlungsvermögen mit militärischen Fragen auseinandersetzen und dabei jegliche parteitaktische und machtpolitische Überlegung außer acht lassen und sich nicht scheuen, Basisdemokratie anzuwenden. Die Bundesregierung hat sich auf eine windige, hässlich-raffinierte Taktik herabgelassen, den Einsatz der Tornados im Paket mit dem Isaf-Mandat abstimmen zu lassen. Nicht nur den grünen Abgeordneten stände es gut zu Gesicht, so etwas nicht durchgehen zu lassen. LINDA STAPPEN, Köln