Gespräche gescheitert, neue Kämpfe im Osten des Landes
UKRAINE Trotz angeblich bester Absichten sind die Kämpfe erneut entbrannt. Mehrere Dutzend Tote
MINSK rtr/taz | Die Hoffnungen auf einen Waffenstillstand in der Ostukraine haben sich am Wochenende abermals zerschlagen. Die Kämpfe zwischen ukrainischen Soldaten und prorussischen Separatisten gingen am Sonntag mit unverminderter Härte weiter. Das Treffen der Kontaktgruppe in der weißrussischen Hauptstadt Minsk wurde am Samstagabend nach nur vier Stunden abgebrochen. Eine Einigung in dem seit neun Monaten währenden Konflikt ist nicht in Sicht. Die Verhandlungsführer der Ukraine und der prorussischen Separatisten warfen einander vor, die Friedensgespräche zu sabotieren. Bei den Kämpfen wurden am Wochenende im Donbass, dem Industriegebiet um die Städte Donezk und Luhansk, mehrere Dutzend Menschen getötet und verletzt.
Der Kontaktgruppe gehören neben den Vertretern der ukrainischen Regierung und der Separatisten auch Gesandte Russlands und der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) an. Der Vertreter der Regierung in Kiew, der frühere ukrainische Präsident Leonid Kutschma, sagte, die Separatisten hätten die Gespräche untergraben, indem sie Ultimaten gestellt hätten. Zudem hätten sie sich geweigert, einen Plan für eine rasche Waffenruhe und den Abzug schwerer Waffen zu diskutieren. Der Vertreter der Separatisten, Denis Puschilin, sagte dagegen, sie seien bereit zu einem Dialog. Sie seien aber nicht bereit zu „Ultimaten aus Kiew, während ihre Streitkräfte weiterhin das Hinterland der Städte im Donbass angreifen“.
Am Samstag hatte der russische Präsident Wladimir Putin mit Bundeskanzlerin Angela Merkel und dem französischen Präsidenten François Hollande telefonisch über die Lage in der Ostukraine beraten. Sie seien sich einig gewesen, dass es beim Treffen der Kontaktgruppe zumindest eine Einigung auf einen Waffenstillstand geben solle, teilte Regierungssprecher Steffen Seibert in Berlin mit.
Separatisten kontrollieren umfangreiche Gebiete
Am Sonntagmorgen teilte der Sprecher des ukrainischen Militärs, Wolodimir Pojowi, mit, allein in den vergangenen 24 Stunden seien bei Gefechten 13 Soldaten getötet worden. Weitere 20 Soldaten seien verletzt worden. „Die Kämpfe dauern an allen Frontabschnitten an.“ Besonders heftig seien sie in der Nähe der nordöstlich von Donezk gelegenen Stadt Debaltsewe. Dort habe die Armee aber weiter die Kontrolle über einen Verkehrsknotenpunkt, der die Separatistenhochburgen Donezk und Luhansk verbindet.
Die im September in Minsk vereinbarte Waffenruhe wurde wiederholt gebrochen und brach vergangene Woche mit dem Vormarsch der Rebellen komplett zusammen. Trotz des Minsker Abkommens haben die Separatisten rund 500 Quadratkilometer Fläche mehr unter ihre Kontrolle gebracht als vereinbart.
