Krach ums Kirchenasyl

FLUCHT Bundesinnenminister de Maizière stellt eine lange geduldete Praxis in Frage – und erntet Kritik

HANNOVER epd | Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) erntet scharfe Kritik für seine Äußerungen zum Kirchenasyl. Bundestagsvizepräsidentin Claudia Roth sagte, offenbar wolle der Minister sich bei den Anhängern der Alternative für Deutschland (AfD) und der antiislamischen Pegida-Bewegung anbiedern.

De Maizière wandte sich laut einem Bericht des Spiegels „prinzipiell und fundamental“ gegen die aktuelle Praxis der Kirchen. Es gehe nicht, dass sie sich eigenmächtig über bestehende Gesetze hinwegsetzten. Der Minister äußerte sich dem Spiegel zufolge bei einem Treffen der CDU-Spitze mit führenden katholischen Bischöfen am Dienstag in Berlin. Der Migrationsbeauftragte der Deutschen Bischofskonferenz, Norbert Trelle, bezeichnete dagegen das Kirchenasyl als „Ultima Ratio“.

Im Kirchenasyl befinden sich zumeist Menschen, die über ein anderes EU-Land nach Deutschland eingereist sind. Sie dürfen nur in dem Transitland Asyl beantragen – es sei denn, die Überstellungsfrist von sechs Monaten wird überschritten. Im Jahr 2013 gab es bundesweit 79 Fälle.