Heraus zum 15. Oktober

KAPITALISMUS-KRITIK Protest vor dem Rathaus: die Occupy-Bewegung erreicht Hamburg

In den USA hat die „Occupy Wall Street“-Bewegung rasch zahlreiche Städte erfasst. Nun versucht ein deutscher Ableger auch in mehreren Städten erklärtermaßen „die Empörten“ auf die Straße zu bringen. Im Zuge des internationalen Aktionstages hat das „Bündnis 15.o“ für den heutigen Samstag ab 14 Uhr zum Protest auf den Rathausmark geladen. Die zentrale Forderung: „Echte Demokratie jetzt“.

Die europäischen Regierungen versuchten, die Ausgaben für Gesundheitsversorgung, Bildung und soziale Belange drastisch zu kürzen, sagen die Organisatoren. Auch gegen Lohnkürzungen, Verschlechterung der Arbeitsbedingungen und Privatisierungen wende man sich. Unter der „Diktatur der Finanzmärkte“ und zum Vorteil von Konzernen und Banken werde eine Politik gegen die Interessen der Bevölkerung betrieben, erklärt das Bündnis.

Zu der Aktion auf dem Rathausmarkt rufen unter anderem Attac Hamburg und der Verein „Brakula“, aber auch Links- und Piratenpartei sowie die GAL auf. Anschließen will sich den Protestmaßnahmen auch der DGB. „Die Finanzmärkte müssen endlich wirksam reguliert und eine Transaktionssteuer eingeführt werden“, sagte der DGB-Chef Uwe Grund im Vorfeld.

„Die Menschen sollen ihre sozialen Errungenschaften auf den Altar des Kasino-Kapitalismus opfern“, beschreibt Norbert Hackbusch, Vize-Fraktionschef der Linken, die Weltlage. Diese Entwicklung müsse gestoppt werden. Auch GAL-Chefin Katharina Fegebank fordert: Die „entfesselten Finanzmärkte müssen an die Kette gelegt werden“. KVA

Schwerpunkt SEITE 3