Mehr Angriffe auf Flüchtlingsheime

ASYL 150 Attacken auf Unterkünfte zählte die Polizei im Jahr 2014. Das geht aus der Antwort auf eine Kleine Anfrage der Linken im Bundestag hervor. Die tatsächliche Zahl könnte noch höher liegen

BERLIN taz | Die Zahl der Übergriffe auf Flüchtlingsunterkünfte hat sich im vergangenen Jahr verdreifacht: Im Jahr 2014 zählte die Polizei in Deutschland insgesamt 150 solcher Attacken. Das erklärte die Bundesregierung in einer Antwort auf eine Kleine Anfrage der Linksfraktion im Bundestag. Zu den Übergriffen zählen Brand- und Sprengstoffanschläge auf Gebäude ebenso wie tätliche Angriffe auf deren Bewohner sowie volksverhetzende Parolen.

Damit ist die Zahl von Straftaten gegen Asylbewerberheime in den letzten Monaten des Jahres deutlich gestiegen. Waren es in den ersten drei Quartalen 2014 jeweils zwischen 24 bis 37 Übergriffe, kletterte die Zahl in den letzten drei Monaten des Jahres auf 75. Der überwiegende Teil lässt sich dabei laut Bundesregierung eindeutig als politisch rechts motiviert einordnen.

Allerdings könnte die Zahl der Delikte in Wirklichkeit noch höher liegen, die vorliegenden Daten sind nur vorläufig. Der Brandanschlag und die Hakenkreuzschmierereien im fränkischen Vorra, die im Dezember bundesweit in den Schlagzeilen waren, sind beispielsweise noch nicht in der mehrseitigen Liste der Übergriffe angeführt.

Ulla Jelpke, innenpolitische Sprecherin der Linken, die die Anfrage gestellt hat, sieht einen Zusammenhang mit den Pegida-Demonstrationen: „Die rechten Wutbürger haben eine Stimmung geschaffen, durch die sich Neonazis ermuntert fühlen, Hakenkreuze zu schmieren und Brandanschläge zu verüben.“

Jelpke fragte bei dieser Gelegenheit auch nach Protesten gegen existierende oder geplante Flüchtlingsunterkünfte. Regionale Schwerpunkte der Veranstaltungen waren Thüringen, Bayern und Sachsen. Die größte verzeichnete Kundgebung gegen Asylbewerberheime fand mit 500 Demonstranten im ostsächsischen Bautzen statt.

Jelpke kritisiert die Statistik der Bundesregierung. Diese beschränke sich auf die von rechtsextremen Zusammenschlüssen angemeldeten Demos und Kundgebungen. Damit würde die Regierung die tatsächliche Zahl rassistischer Versammlungen kleinrechnen.

Erst am Dienstag wurde ein neuer Übergriff bekannt. Unbekannte haben in Escheburg (Schleswig-Holstein) am Montag einen brennenden Benzinkanister in ein hölzernes Zweifamilienhaus geworfen, in das demnächst sechs Flüchtlinge aus dem Irak einziehen sollten. Die Staatsanwaltschaft geht von einem fremdenfeindlichen Hintergrund aus. ALINA LEIMBACH