Keine Strafen für Feinstaub-Länder

BRÜSSEL ap ■ Trotz überhöhter Feinstaubwerte in zahlreichen Städten verzichtet die EU-Kommission vorerst auf rechtliche Schritte gegen Deutschland und andere Mitgliedstaaten. Allein im Jahr 2005 seien die zulässigen Grenzwerte in 23 EU-Ländern überschritten worden, teilte die Brüsseler Behörde am Mittwoch mit. Jetzt will die Kommission die Vorgaben ändern: Angesichts der massiven Probleme bei der Einhaltung der Grenzwerte hat sie eine Überarbeitung der Feinstaub-Richtlinie vorgeschlagen, nach der die Großstädte unter bestimmten Umständen mehr Zeit bekommen sollen. Der einzige Mitgliedstaat, in dem definitiv keine Verstöße gegen die Feinstaub-Richtlinie festgestellt wurden, ist Irland. Luxemburg habe keine Messwerte vorgelegt, und die Neu-Mitglieder Bulgarien und Rumänien seien dazu erst ab diesem Jahr verpflichtet.