Wählen oder nicht wählen

BRANDENBURG In der CDU wird die Forderung laut, die Basis den Vorstand bestimmen zu lassen

Zwischen dem brandenburgischen CDU-Parteivorstand und prominenten Mitgliedern in der märkischen Union gibt es Uneinigkeit über den Wahlmodus des kommenden Landesvorstands. Nach dem angekündigten Rückzug von Michael Schierack von der Spitze der Brandenburger CDU haben sich unter anderen die ehemalige Parteichefin Saskia Ludwig sowie die frühere Generalsekretärin Anja Heinrich dafür starkgemacht, dass die Parteibasis zur Kandidatur befragt werden sollte. Der Parteivorstand hingegen bleibt bei seinem Beschluss für einen Wahl-Parteitag am 25. April. Schierack hatte kürzlich mitgeteilt, dass er sein Amt wegen innerparteilicher Querelen aufgibt.

Nach Auskunft von CDU-Landesgeschäftsführer Philip Gursch sei die Linie des Vorstands, keinen Mitgliederentscheid durchführen zu wollen. „Der Vorstand hat mit nur einer Gegenstimme die Wahl des neuen Vorsitzenden durch die Delegierten auf einem Parteitag am 25. April beschlossen“, so Gursch. Von dieser Entscheidung wolle die CDU-Parteispitze auch nicht abrücken.

Umgekehrt hatte Ludwig vorgeschlagen, eine Mitgliederbefragung durchzuführen. Dies würde für einen „starken Vorsitzenden sorgen und nicht für einen Vorsitzenden auf Abruf“.

Als mögliche Nachfolger Schieracks haben sich bis dato Fraktionschef Ingo Senftleben, Anja Heinrich sowie Dietlind Tiemann, Oberbürgermeisterin von Brandenburg a. d. Havel, ins Spiel gebracht. Auch Tiemann hatte erklärt, sie könne sich eine Kandidatur vorstellen, wenn es dafür einen klaren Wunsch aus der Parteibasis gäbe.

Die CDU befindet sich in Potsdam in der Opposition. Bei der Landtagswahl im September 2014 kam die Partei auf 23 Prozent der Stimmen – ein Plus von 3,2 Prozentpunkten gegenüber 2009. ROLF LAUTENSCHLÄGER