MEDIENTICKER

Jörg Tauss, 54, SPD-Medienpolitiker, gibt Entwarnung in Sachen Informantenschutz und Telekommunikationsüberwachung: Der Frankfurter Rundschau sagte Tauss, die große Koalition wolle den vorliegenden Gesetzentwurf in Sachen Telekommunikationsüberwachung mit Blick auf JournalistInnen nachbessern. Mit der Änderung werde sichergestellt, dass Journalisten künftig strafrechtlich nicht belangt werden können, wenn bei ihnen als geheim eingestufte Unterlagen gefunden würden, so Tauss. Einige Staatsanwaltschaften hatten zuletzt Ermittlungsverfahren im Zusammenhang mit der Berichterstattung über den Kurnaz-Untersuchungsausschuss eingeleitet. Mit der Korrektur kommt die Berliner Koalition Kritikern entgegen. Nach Angaben von Tauss ist die Nachbesserung seit dem Wochenende mit der CDU und auch mit Justizministerin Brigitte Zypries (SPD) abgestimmt. Das verschärfte Überwachungsgesetz soll nächste Woche im Bundestag beschlossen werden. (afp/taz)

Josef Depenbrock, 45, Chefredakteur und Geschäftsführer der Berliner Zeitung, hat seine Mitarbeiter immer noch nicht davon überzeugen können, dass diese Personalunion Sinn macht. Das gültige Redaktionsstatut der Blattes gehe „in jedem Absatz von der Dualität von Verlag und Redaktion aus“, heißt es beim Redaktionsausschuss. Man werde nicht hinnehmen, dass es nun de facto außer Kraft gesetzt würde. Verhandlungen über eine auf Depenbrocks Doppelrolle zugeschnittene Ausnahmerregelung für seine Amtszeit waren offenbar an fehlenden Gegenleistungen des Verlags gescheitert. Die Redaktion hat ihrem Chefredakteur nun bis Ende der Woche Zeit gegeben, sich zu entscheiden. (taz)