Integration: Ist da noch was?
Monika Lüke tritt ab
Lüke blieb blass. Das lag weniger an ihr als am Desinteresse der rot-schwarzen Regierung an dem Thema
Nach kaum zweieinhalb Jahren verlässt, wie am Montag bekannt wurde, die Integrationsbeauftragte des Senats Monika Lüke ihren Posten. Das wirft ein bezeichnendes – und wenig schönes – Licht auf den Zustand der Berliner Integrationspolitik.
Denn die promovierte Völkerrechtlerin Lüke war die einschlägig erfahrenste unter Berlins bisherigen Integrationsbeauftragten. Als Generalsekretärin der deutschen Sektion von Amnesty International und als Beraterin der evangelischen Kirche in Sachen Migrations- und Flüchtlingspolitik bei der EU verfügte sie über Arbeitserfahrung auf höchster politischer Ebene. Auch hatte sie ihre Streitbarkeit zuvor unter Beweis gestellt. Gute Voraussetzungen, um integrationspolitisch Zeichen zu setzen.
Doch anders als ihr Vorgänger Günter Piening, der unter der rot-roten Koalition das erste Partizipationsgesetz eines Bundeslandes durchsetzte, blieb Lüke blass. Das ist weniger ihr als dem grundsätzlichen Desinteresse anzulasten, das die rot-schwarze Landesregierung dem Thema Integrationspolitik entgegenbringt. Der Landesintegrationsbeirat, mit dessen Unterstützung Piening das Partizipationsgesetz durchboxte, ist zu einem zahnlosen Tiger verkommen. Das Islamforum, ein einst auf europäischer Ebene als beispielhaft gelobtes Gremium, das Vertrauen zwischen muslimischen Organisationen und der Landespolitik schaffen soll, trifft sich neuerdings ohne Beteiligung des Senats. Integrationssenatorin Dilek Kolat (SPD), Lükes Vorgesetzte, verhandelte zwar ein Einigungspapier mit den auf dem Oranienplatz protestierenden Flüchtlingen. Sie verschwand aber in der Versenkung, als Innensenator Frank Henkel (CDU) dieses öffentlich als wertlos deklarierte.
Kolat kündigte gleich bei Lükes Rücktritt eine Neuausschreibung an. Es darf mit Spannung erwartet werden, ob sich für den Posten noch jemand interessiert, der integrationspolitisch Visionen hat. ALKE WIERTH
