Gold im Netz
ENERGIE Ist der Preis nicht zu hoch, könnten Netze in 24 Jahren Stadt gehören. Bei Fernwärme unwägbar
Die Energienetze könnten zurückgekauft werden, ohne dass der Haushalt belastet wird – vorausgesetzt, die Stadt bezahlt nicht mehr als einen angemessenen Preis. Zu diesem Schluss kommt ein Gutachten der Beratungsgesellschaft Rödl & Partner im Auftrag der Volksinitiative „Unser Hamburg – unser Netz“. Der Preis ergibt sich nach Ansicht der Gutachter beim Strom- und Gasnetz aus den Vorgaben der Bundesnetzagentur. Schwieriger und riskanter ist die Sache demnach beim Fernwärmenetz.
Die Volksinitiative hat im Juni mehr als 100.000 Stimmen für eine vollständige Rekommunalisierung der Energienetze vorgelegt. Übernimmt die Bürgerschaft dieses Anliegen nicht, kommt es 2013 zu einem Volksentscheid. Morgen will sich die Bürgerschaft in einer Anhörung über das Für und Wider eines Rückkaufs informieren.
Das Gutachten geht davon aus, dass städtische Gesellschaften wie die Wasserwerke oder die Beteiligungsverwaltung HGV die Netze erwerben würden. Weil sich der Kauf selbst finanzierte, würde er den Schuldenberg der Stadt nicht sichtbar vergrößern. „Und sie schaffen ja auch einen Gegenwert in Gestalt der Netze“, sagt Gutachter Christoph Beer.
Die Schulden, die ein Rückkauf zur Folge hätte, steckten in einem Sondervermögen, aus dem sie durch die Netzentgelte über gut 20 Jahre getilgt würden. Das funktioniert dem Gutachten zufolge, weil die Bundesnetzagentur eine Verzinsung ermöglicht, die voraussichtlich weit über den Schuldzinsen für das Sondervermögen liegt.
Allerdings dürfe der zu finanzierende Betrag nicht zu groß sein, warnen die Gutachter: Der Kaufpreis müsse dem entsprechen, was sich binnen 20 Jahren mit den Netzen verdienen lasse. Nach Beers Ansicht dürfte es nicht schwer sein, sich beim Kauf auf diesen „kalkulatorischen Restwert“ zu einigen. Die Rechtsprechung lege diese Größe als Orientierung nahe.
Weil beim Strom und Gas die Bundesnetzagentur die Erlöse vorgibt, lasse sich der Wert hier leicht bestimmen. Beim Fernwärmenetz, wo freier kalkuliert wird, bergen die Verhandlungen ein größeres Risiko. KNÖ
