Landesamt kommt nicht hinterher

FLÜCHTLINGE II Verzögerungen bei Containerdörfern und neuen Heimen erschweren Unterbringung

Prognosen sind naturgemäß ein unsicheres Geschäft – in Sachen Flüchtlinge scheinen sie von besonders kurzer Haltbarkeit. Noch zu Jahresbeginn hieß es, das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge erwarte bundesweit für 2015 rund 250.000 Asylbewerber – für Berlin, das davon fünf Prozent aufnehmen muss, wären das 12.500 Menschen, die unterzubringen sind. Kurz darauf wurde die Prognose korrigiert: Berlin müsse mit 15.000 Flüchtlingen rechnen. Doch offenbar reicht auch das nicht: Im Januar und Februar habe Berlin 3.500 Asylbewerber aufgenommen, sagte der Chef des zuständigen Landesamts für Gesundheit und Soziales (Lageso), Franz Allert, kürzlich dem RBB. Aufs Jahr hochgerechnet wären das rund 20.000 Menschen.

Egal, wie viele es am Ende werden: Schon jetzt kommt Berlin nicht hinterher. Dabei werden fast im Wochenrhythmus neue Notunterkünfte eröffnet, Anfang dieser Woche etwa in der ehemaligen Psychiatrie-Klinik in der Charlottenburger Eschenallee. Das Heim mit 300 Plätzen ist die siebte Notunterkunft, die seit Jahresbeginn eingerichtet wurde. Mehr als 1.100 neue Plätze wurden so geschaffen. Dazu kommen noch die sieben beschlagnahmten Turnhallen mit ebenfalls rund 1.000 Schlafplätzen. Die sollen Mitte April wieder ihrem eigentlichen Zweck zugeführt werden. Wie das gehen soll, ist bislang völlig unklar.

Zumal es auf zwei anderen Großbaustellen des Lageso seit Monaten nicht richtig weitergeht. Zum einen wollte Sozialsenator Mario Czaja (CDU) die Unterbringungslücke relativ kurzfristig mit sechs Containerdörfern für rund 2.200 Flüchtlinge lösen – hatte er vorigen Sommer verkündet. Davon gibt es bislang eines in Köpenick; ein zweites in Buch wird laut Lageso derzeit gebaut und noch im März eröffnet. Bei den anderen gibt es nach taz-Informationen entweder Lieferprobleme mit den Containern beziehungsweise – in Hellersdorf – Ärger mit dem Schallschutz. Der ursprüngliche Zeitplan, alle Containerdörfer im ersten Quartal 2015 zu eröffnen, ist offenbar nicht zu halten.

Zum anderen hatte Czaja vorigen Sommer einen „Paradigmenwechsel“ verkündet: Das Land wolle künftig selbst landeseigene Gebäude als Unterkünfte bereitstellen und auf eigenen Grundstücken Unterkünfte errichten. Viel daraus geworden ist bislang nicht – bis auf die neue Notunterkunft im früheren Klinikbau. Alles andere ist laut Lageso-Sprecherin „noch in der Abstimmung“ oder muss „eingehend geprüft werden“. SUM