Rechte Fraktion zerfällt

Nach nur zehn Monaten scheitert die rechtsextreme Fraktion im Europaparlament an internen Differenzen

STRASSBURG ap/dpa ■ Die Fraktion der Rechtsextremen im Europaparlament ist zerbrochen. Nur zehn Monate nach ihrer Gründung löste sich die Gruppe Identität, Souveränität und Tradition (ITS) gestern wieder auf. Fünf rumänische Abgeordnete, deren Einzug ins Parlament im Januar 2007 erst den Fraktionsstatus ermöglicht hatte, verließen die Gruppe, erklärte Parlamentsvizepräsident Edward McMillan Scott. Grund dafür waren Rumänen-feindliche Äußerungen der italienischen ITS-Abgeordneten Alessandra Mussolini, teilte das Büro des rumänischen Abgeordneten Cristian Stanescu mit.

Mussolini, die Enkelin des italienischen Diktators Benito Mussolini, hatte Anfang November erklärt: „Rauben ist für die Rumänen zu einem Lebensstil geworden.“ Die Abgeordnete äußerte sich kurz nach einem tödlichen Überfall in Rom, für den ein junger Rumäne verantwortlich gemacht wird. Die italienische Öffentlichkeit debattiert seither heftig über Einwanderer aus Rumänien, die nach dem EU-Beitritt des Landes zu Beginn dieses Jahres zu Tausenden nach Italien kamen.

Die ITS-Fraktion sei „an ihrem eigenen Rassismus zerbrochen“, kommentierte die Grünen-Europaabgeordnete Angelika Beer. Ihr SPD-Kollege Jo Leinen erklärte, für das Europaparlament sei das Ende der Rechtsaußen-Fraktion „ein Gewinn“. Auch der Fraktionschef der Liberalen, Graham Watson, begrüßte die Auflösung der ITS. „Sie sind ein Opfer ihrer eigenen Philosophie geworden, die zu ausländerfeindlichen und rassistischen Äußerungen ermuntert“, sagte Watson. Er nannte es ironisch, dass ausgerechnet „eine Mussolini den Zusammenhalt einer rechtsextremen Gruppierung zerstört“.