Mit Muskeln spielen

ROT-GRÜNE GESPRÄCHE

Am Montag setzen im Hamburger Rathaus SPD und Grüne ihre Koalitionsverhandlungen fort. Endlich zum Abschluss gebracht werden sollen die Themen Wirtschaft, Hafen und Verkehr. Nachdem beide Seiten bereits eine ganze Woche darüber verhandelt hatten, wurden die Gespräche am vergangenen Mittwoch ergebnislos abgebrochen.

Die Sache ist also etwas ins Stocken geraten, obgleich die Koalition schon Mitte April stehen soll. Ein Streitpunkt ist das Thema Stadtbahn. Die Grünen möchten zwei Strecken. Eine von Hamburgs Westen ins Zentrum und eine über die Elbbrücken nach Wilhelmsburg – das wollen sie der Bevölkerung zur Abstimmung stellen. SPD-Bürgermeister Olaf Scholz will lieber teurere U-Bahnen bauen. Bei der Stadtbahn, so heißt es in Rathauskreisen, könne Scholz nicht nachgeben. Immer wieder hat er betont, die werde es nicht geben und er hat den Ruf, dass er Wort hält.

Auch bei der Elbvertiefung gibt es Dissens. Die Grünen wollen eine Ausbaggerung von 70 Zentimetern, die SPD will einen Meter. Zudem wollen die Grünen mehr Platz für Radfahrer, ökologischere Hafenpolitik und saubere Luft.

Beide Seiten äußern sich offiziell nicht zum Stand der Dinge. „Wir haben ein großes Werk vor uns“, sagte der Bürgermeister dem NDR. Da müsse man sich „für jedes Detail Zeit nehmen“. Man habe „intensiv verhandelt“, sagt die Grünen-Spitzenfrau Katharina Fegebank. Da komme auch mal ein Punkt „wo nicht alles eitel Sonnenschein ist“.

Böse Zungen behaupten, es gehe um ein Muskelspiel, um der Grünen-Basis zu zeigen, dass man kämpfe. Gingen doch die Gespräche über Haushaltspolitik und Bildung ungewöhnlich glatt über die Bühne. Alle Details werden erst am Ende verraten, aber angeblich gibt es mehr Stellen für die Inklusion an den Schulen. Doch aus der SPD ist zu vernehmen, die Grünen hätten hier weniger rausgeholt, als man zu geben bereit gewesen wäre. Auch bei den Themen Kita und Hochschule will Scholz das Portemonnaie eher geschlossen halten.  KAJ