UN-Resolution gegen Todesstrafe

GENF taz ■ Der Menschenrechtsausschuss der UN-Vollversammlung in New York hat am Donnerstag erstmals einer Resolution zugestimmt, die die weltweite Abschaffung der Todesstrafe zum Ziel hat. 99 der 192 UNO-Mitgliedsstaaten stimmten einem von Italien im Namen der EU eingebrachten Resolutionsantrag zu. 52 Länder votierten dagegen – darunter die USA, Iran und Syrien. 33 Staaten enthielten sich. US-Vertreter hatten vor der Abstimmung einen Änderungsantrag eingebracht, der den Schutz des Lebens von ungeborenen Kindern forderte. Dieser Antrag wurde ebenso abgelehnt wie andere Änderungsanträge. Der italienische UN-Botschafter Marcello Spatafora äußerte die Hoffnung, dass die Entschließung nun auch im Plenum der Vollversammlung eine Mehrheit finden wird. Dort wurden entsprechende Initiativen 1994 und 1999 abgelehnt. AZU