Revolution in der Linkspartei

LINKE Parteitag debattiert über Doppelspitze und die Aufhebung der Trennung von Amt und Mandat

Revolutionäres plant die Hamburger Linkspartei an diesem Wochenende: Eine Doppelspitze soll das bisherige Vorsitzenden-Quartett ablösen, auch die Trennung von Amt und Mandat soll aufgehoben werden. So hat es der Landesvorstand selbst beantragt für den Landesparteitag, der am Samstag und Sonntag im Berufsförderungswerk Farmsen stattfindet.

Über den Ausgang der auf fünf Stunden angesetzten Reform-Debatte allerdings will Vorstandssprecher Herbert Schulz vorab „keine Prognose wagen“. Nicht zuletzt deshalb, weil für Satzungsänderungen eine Zweidrittelmehrheit notwendig ist: „Das ist alles sehr kontrovers.“

Gut fünf Jahre nach der Fusion von WASG und PDS zur Linkspartei stehen die basisdemokratischen Strukturen zur Disposition. Die Viererbande soll auf eine Doppelspitze und der Gesamtvorstand von 20 auf etwa zehn halbiert werden. Parlamentsabgeordnete, bislang ausgeschlossen, sollen künftig ein Viertel der Vorstandsmitglieder stellen dürfen.

Als Bindeglied zwischen Vorstand und Landesparteitag soll ein regelmäßig tagender Landesausschuss eingerichtet werden, in dem die Kreis und Bezirke mitbestimmen können. „Der bestimmt das Grundsätzliche, der Vorstand macht das Operative“, ist Schulz’ Erwartung. SMV