Die große Pflüger-Tour

Sympathy for Berlin: Der CDU-Fraktionschef will die anderen Bundesländer für die Hauptstadt gewinnen

CDU-Fraktionschef Friedbert Pflüger plant eine „Sympathie-Tour“ durch alle Bundesländer. Mit Experten seiner Fraktion wolle er im kommenden Jahr den Ministerpräsidenten die schwierige finanzielle Lage Berlins erklären und um Verständnis für die Forderung nach Hilfen werben, sagte Pflüger gestern. Er werde deutlich machen, dass der Schuldenstand Berlins von rund 60 Milliarden Euro vor allem strukturelle Ursachen habe und nicht nur „hausgemacht“ sei.

Dies wäre eigentlich Aufgabe des Senats, so Pflüger. Doch der Regierende Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD) habe nicht einmal auf den Vorschlag von Baden-Württembergs Ministerpräsident Günther Oettinger (CDU) reagiert, Berlin mit einem Entschuldungspakt zu entlasten.

Die anderen Länder seien von den zusätzlichen Bundeshilfen für Berlin, darunter den geplanten 200 Millionen Euro zur Sanierung der Staatsoper, „nicht begeistert“, sagte Pflüger. Er wolle deshalb verdeutlichen, dass von einem „Aushängeschild Berlin ganz Deutschland“ profitiere. Auch könne Berlin von Erfahrungen anderer Bundesländer beim Umgang mit manchen Problemen – wie Wirtschaftsförderung und Migration – lernen. DDP