Gleiche Rechte für alle Menschen

FLÜCHTLINGE Das neue Bündnis „My right is your right“ lädt am Tag gegen Rassismus am Samstag zur Großdemonstration

Exakt ein Jahr nach Verkündung des Oranienplatz-Abkommens zwischen Senat und Flüchtlingen melden sich Letztere erneut zu Wort – als Teil der neuen Kampagne „My right is your right“. Die erste Aktion des Bündnisses aus Geflüchteten, Kulturschaffenden, Juristen, Gewerkschaftern, diversen Vereinen und Initiativen ist eine Großdemo am Samstag, dem Internationalen Tag gegen Rassismus. Ziele von „My right is your right“ seien gleiche Rechte für alle Menschen ungeachtet ihres Passes sowie die „Dekonstruktion“ rassistischer Ideologien, sagte Bino Byansi Byakuleka, der bis zur Räumung einer der Wortführer vom Oranienplatz war, am Mittwoch im Gorki Theater.

Am 18. März 2014 hatte der Senat seine Einigung mit den Protestlern vom Oranienplatz verkündet: Damals hätten die Politiker versprochen, ihnen nach der Räumung Bleiberecht zu geben, erinnerte sich Flüchtlingsaktivist Turgay Ulu. Bekanntlich habe niemand Papiere bekommen. „Die gleiche Taktik versuchen sie jetzt mit der Schule“, erklärte Ulu das Vorgehen des Bezirks Friedrichshain-Kreuzberg gegen die rund 40 Besetzer der ehemaligen Gerhart-Hauptmann-Schule. Ein Ultimatum des Bezirks zur freiwilligen Räumung läuft am heutigen Donnerstag aus, ein Gerichtsverfahren zur Frage, ob der Bezirk räumen lassen darf, ist aber noch anhängig.

Die Flüchtlinge erhofften sich von der neuen Kampagne einen stärkeren „Dialog mit der Zivilgesellschaft“, sagte Ulu. Sie bräuchten Hilfe, um „in der Mitte der Gesellschaft anzukommen“, ergänzte Al Nour Ahammad Hassan, Bewohner der Schule. Für die Kulturschaffenden erklärte Mariana Salzmann, Hausautorin des Gorki Theaters, die Kampagne sei ein „Zeichen an die Behörden, dass wir die Non-Citizens hier wollen“. SUM

■ Demo: 21. 3., 13 Uhr, Spreewaldplatz; Infos: myrightisyourright.de