Im Schweinestall
Noch sträuben sich die Deutschen mit markigen Worten gegen den Teufel. Aber der schiebt sich gerade machtvoll aus seiner Versenkung. Dann kommt all das auf uns zu, was Merkel und Schäuble mit noch so heiligem Weihwasser verhindern wollten. Rezession inklusive. Auch auf die Finanzierung von Stuttgart 21 könnte das Auswirkungen haben
Bombengeschäft Warum müssen Staaten bei Banken leihen und nicht direkt bei der Zentralbank? Dies erschließt sich mir bis heut nicht! Die Banken bekommen von der Zentralbank für 1 % Geld und verleihen es für 8 % an Italien weiter. Solange die Bankenrettung alternativlos ist, hört sich das nach einem Bombengeschäft an … MCBuhl
von Anton Hunger
Es war an einem sonnigen Novembertag der vorletzten Woche in Hamburg. In der Chefredaktion des Spiegels planten die obersten Blattmacher gerade den Titel für das Heft Nummer 48, eine inhaltsschwangere Geschichte über das angebliche Topthema der nahenden Weihnachtszeit: über Depressionen und Burn-out und was die Menschen sonst noch so befällt, wenn sie schlecht geschlafen haben oder zu viel arbeiten oder tatsächlich an einer schweren Krankheit leiden.
Da meldete sich Josef „Joe“ Ackermann, Chef der Deutschen Bank, der gerade in Hamburg zu tun hatte. Und wenn „Joe“ um Audienz bei dem größten deutschen Meinungsmagazin bittet, dann gewährt man sie ihm auch. Lange war der einflussreichste Banker der Nation nicht in der Redaktion. Aber als er ging, beförderte der Magazinchef den geplanten Titel in den Orkus. Der Spiegel erschien mit einem zerbrochenen Eurostück auf dem Cover und der Schlagzeile: „Und jetzt?“
Zweimal schon haben die Medien ihre Leser nicht vor einem drohenden Finanzcrash gewarnt. Jedes Mal sind sie erst aufgewacht, als auch ihre Leser die Trümmer schon auf ihren Portfolio-Auszügen fassungslos bestaunen konnten. Und fast wäre es wieder passiert, wenn „Joe“ nicht einfach vorbeigeschaut und den Blick der einflussreichsten Meinungsmacher nicht schnörkellos auf das Unvermeidliche gelenkt hätte. Der Spiegel lieferte eine brillante Geschichte, sauber analysiert und ohne den für das Blatt so typischen Hang zur Selbstüberschätzung und Besserwisserei, ohne vergiftete Pfeile und verletzende Spitzen. Ackermanns Auftritt war offensichtlich überzeugend – und ernüchternd.
Der „Spiegel“ kritisiert die Politik, die Banker spart er aus
Und seine Botschaft war eindeutig: Kritik übte der Spiegel nur an der Politik, nicht an den Akteuren des strauchelnden Finanzmarkts, nicht an Bankern und Brokern, die ja auch nicht ganz unschuldig an dem Desaster sind. Den Besuch Ackermanns unterschlug das Blatt in seiner Berichterstattung, nur einen nebulösen Hinweis leisteten sich die Schreiber, der es aber in sich hat: „Selbst seriöse Banker, die öffentlich Zuversicht ausstrahlen, räumen im kleinen Kreis ein, dass die Währungsunion schon bald zusammenbrechen könnte.“ Und jetzt? Die Headline hätte nicht besser gewählt werden können.
Nicht dass andere Blätter nicht auch schon das Ende des Euro bemüht hätten. In ihren Kommentaren werden sie nicht müde, das drohende Szenario in düsteren Farben zu malen. Unternehmensberater Roland Berger sagte in einem Interview mit der Süddeutschen Zeitung schon mal den Satz: „Die Lage ist brandgefährlich.“ Aber immer stehen die Schreiber in der misslichen Zwangssituation, das Publikum entweder in Panik zu versetzen oder die Situation zu verharmlosen. Und alle Kommentatoren wollen natürlich die Rettung des Euro, wollen auch, dass Deutschland nicht für die Schulden der anderen Euroländer geradesteht, halten eine Transferunion oder Eurobonds für Teufelswerk und winden sich in ihrem Geschwurbel, dass es einen nur so graust. Der Spiegel aber redete nach Ackermanns Visite Klartext: Wenn die Gemeinschaftswährung gerettet werden soll, dann „fallen auch die letzten Grundsätze, die Merkel bislang eisern verteidigt: dass die Währungsunion keine Schulden- und Haftungsunion ist und dass der Euro nicht mit der Notenpresse verteidigt werden darf“. Und die Gemeinschaftswährung soll ja wohl gerettet werden.
Am vergangenen Wochenende jedenfalls meldete sich Merkels Parteifreund Günther Oettinger, EU-Kommissar und Exministerpräsident von Baden-Württemberg, zu Wort und sprach sich unmissverständlich für die Einrichtung der umstrittenen Schuldpapiere aus: „Eurobonds kann man nicht kategorisch ausschließen“, diktierte er dem Welt-Reporter in den Schreibblock. Es ist nicht überliefert, ob der Spiegel den Meinungsumschwung beeinflusst hat oder ob sich Oettinger einer unausgesprochenen Kabinettsdisziplin der EU-Kommission fügte. Klar war – trotz der scharfen Kritik aus den Reihen der CSU an Oettinger –, dass die deutsche Front bröckelt.
Merkels Wort von der Alternativlosigkeit erhält so plötzlich eine andere Bedeutung: Sie hat nur noch die Wahl zwischen Haftungsunion und Inflation auf der einen Seite und Zusammenbruch der Gemeinschaftswährung auf der anderen. Der Zusammenbruch der Währung ist keine wirkliche Alternative. Das Ende des Euro wäre eine Katastrophe – Merkels Bild in den Geschichtsbüchern eine von Francisco de Goya martialisch gezeichnete Fratze.
Im Wochentakt finden momentan Eurogipfel statt. Gerade trafen sich die Regierungschefs und Finanzminister der Euroländer zu einem weiteren Gespräch. Mit dem bekannten Szenario: Die schwarzen Limousinen fahren vor, der rote Teppich wird ausgerollt, Küsschen links, Küsschen rechts an Merkels Wange von allen, die das Messer schon blankgezogen haben: Barroso, Sarkozy, Juncker, Monti und und und … Hinter verschlossenen Türen geht es ans Eingemachte: Entweder stimmt Merkel der Einrichtung von Eurobonds zu, oder die Währungsunion fliegt auseinander. Die Wall Street wettet bereits auf den Zusammenbruch des Euro. Erzwingt Merkel einen faulen Kompromiss, könnte der Euro spätestens in zwei Monaten Geschichte sein. Sie weiß es – und rudert bereits zurück. Erst die Fiskalunion mit europäischer Schuldenbremse, Kontrolle der Haushaltsdisziplin und automatischen Sanktionen, dann eventuell die geschmähten Bonds. Aber das kann dauern. Und die Zeit fehlt schon heute.
Das Szenario ist nicht Schwarzmalerei, es ist Realität. Große Teile der Finanzmärkte funktionieren nicht mehr. Der Markt für Staatsanleihen ist fast völlig zusammengebrochen. Die Banken hängen am Tropf der Europäischen Zentralbank (EZB). Joachim Fels, Chefvolkswirt der amerikanischen Investmentbank Morgan Stanley, warnt bereits: „Ich würde von einer Flucht aus Staatsanleihen sprechen.“ Merkel muss sich nichts vormachen: Italien zahlt bereits 8 Prozent Zinsen für seine Anleihen – und im April 2012 werden 150 Milliarden Euro fällig und müssen mit neuen Schuldtiteln beglichen werden. Das stemmen die Italiener auch unter Mario Monti nicht.
Merkel wird dann doch klein beigeben müssen
Das Problem ist nur: Wie sage ich es meinem Volk? Denn bislang hat sich Merkel wortstark gegen Eurobonds ausgesprochen, auch beim Zurückrudern. Und markig sprach sie immer davon, dass die angeblich sparsame Bundesrepublik das Lotterleben der Portugiesen, Italiener, Iren, Griechen und Spanier nicht finanzieren werde. Für diese Länder haben die Finanzakrobaten längst das Kürzel PIIGS – in Anlehnung an „Pig“ – in ihre entlarvende Kommunikationssprache aufgenommen, was den griechischen Krimiautor Petros Markaris in seinem hochaktuellen Roman „Faule Kredite“ zu beißendem Sarkasmus verleitete: „Aber im Schweinestall lebt es sich immer noch besser als im Haifischbecken. Bislang haben wir versucht, dort mitzuschwimmen, aber wir sind kläglich abgesoffen. Schweine können eben nicht schwimmen.“
Merkel stellt sich hin wie einst Britanniens Eiserne Lady Thatcher und gibt Durchhalteparolen aus: „Mit der christlich-liberalen Koalition wird es keine Vergemeinschaftung von Schulden geben.“ Noch im Oktober legte sie nach: „Ich bin der festen Überzeugung, dass uns Eurobonds unter den jetzigen Bedingungen nicht weiterhelfen.“ Viele glaubten ihr, niemand in Deutschland will schließlich mit Steuergeldern anderen Ländern aus deren weitgehend selbst verschuldeter Not helfen. Am 23. November platzte Manuel Barroso dann der Kragen: Er verkündete den Vorschlag der EU-Kommission, die Schulden durch verschiedene Eurobondsvarianten zu vergemeinschaften. Und weil Merkel schäumte und sich dagegen verwahrte, schickte er gleich noch eine Spitze hinterher: Das seit drei Jahren in seiner Schreibtischschublade schlummernde VW-Gesetz von Dezember 2008 kommt vor den Europäischen Gerichtshof (EuGH). Es sei europarechtswidrig.
Die Kanzlerin wird klein beigeben müssen. Vielleicht heißen die lästigen Papiere dann nicht Eurobonds, sondern Stabilitätsbonds. Das Ergebnis bleibt das gleiche: Die Zinsen für deutsche Staatsanleihen werden sich von 2 auf 4 Prozent verdoppeln – Wolfgang Schäuble kostet das jährlich 3 Milliarden Euro –, und zumindest bis zur Einführung der ungeliebten Bonds wird die EZB weiter marode Papiere strauchelnder Staaten aufkaufen. Und die Inflation wird steigen. Man schätzt, auf 5 bis 5 Prozent, es dürften aber eher mehr werden. Als ob das alles nicht schon genug wäre, warnt jetzt auch noch die OECD vor einer weltweiten Rezession.
Schon wegen der Inflation wird Stuttgart 21 teurer als geplant
Im Klartext heißt das, der Finanzminister muss bei sinkenden Steuereinnahmen mehr ausgeben. Und auch in den Ländern und Kommunen dürften die noch üppig sprudelnden Steuerquellen schnell bescheidener fließen. Sozialleistungen werden auf den Prüfstand kommen, klientelorientierte Steuererleichterungen könnten wieder eingezogen werden – und finanziell aufwendige Großprojekte mitunter gar auf der Zeitachse nach hinten verschoben werden.
Eigentlich ein Wunschszenario für die Gegner von Stuttgart 21: Verschiebung des Bahnhofsneubaus auf den Sankt-Nimmerleins-Tag. Doch das wäre zu kurz gesprungen. Zum einen ist die Finanzierung unter Dach und Fach, und weder Bund noch Länder stehen vor einer irgendwie gearteten Zahlungsunfähigkeit. Zum anderen werden sich die Bauunternehmen in Rezessionszeiten um die verschiedenen Bahnaufträge prügeln und nicht umhinkommen, ihre Angebote nach unten zu korrigieren, wenn sie im Geschäft bleiben wollen. Bahnchef Rüdiger Grube müsste das entgegenkommen. Allein die Inflation dürfte diesen Vorteil schnell wieder ausgleichen, wenn nicht gar ins Gegenteil verkehren. Die Unternehmer werden die Geldentwertung einpreisen müssen und die Inflationsrate draufschlagen. Teurer als geplant dürfte das Projekt dann auf jeden Fall werden. Und Ministerpräsident Winfried Kretschmann wird sich dem so wenig entziehen können wie Bahn, Bund und Stadt. Gleichgültig, was sie heute versprechen. Sie hängen bereits in der Merkel-Falle.
So gesehen lassen sich die Schuldigen für die Verteuerung des Bahnhofs für Winfried Kretschmann und seinen Verkehrsminister Winfried Herrmann schon mal einkreisen, wenn auch nicht wirklich benennen. Merkel allein die Sache in die Schuhe zu schieben wird kaum gelingen: Zu sehr und zu laut hat sie sich gegen diese Entwicklung gestemmt. Die EU-Kommission wird auch nicht wirklich herhalten können, sie versucht lediglich, die Krise zu bewältigen. Und mit dem Finger auf die Schuldnerländer zu zeigen verfängt längst nicht mehr. Zu dick stecken wir selbst im Schuldensumpf.
Eine Empfehlung: auf den Niedergang Europas zu wetten
Bleiben die Banker. Ihre PR-Strategen haben es immerhin geschafft, vom Versagen der Finanzwirtschaft abzulenken und die Schuldfrage in Richtung Politik zu lenken. Dabei hat die ganze Chose mit der Pleite von Lehman Brothers im September 2008 ihren unsäglichen Lauf genommen. Geändert hat sich seither nicht viel. Goldman Sachs empfiehlt neuerdings seinen Kunden, auf den Niedergang Europas zu wetten, was Bosch-Chef Franz Fehrenbach als unerträglich und unmoralisch empfindet: „Bei so einem Verhalten dreht sich mir, gelinde gesagt, der Magen um.“
Wenn die Politik eine Schuld trifft, dann die, dass sie es zugelassen hat, die Finanzwirtschaft nicht zu kontrollieren oder strengen Regeln zu unterwerfen. Die Finanzkrise ist auch ein Ergebnis des liberalisierten, ungezügelten Marktes, weil Banken und ihre Händler für ihr Zocken nicht haften und noch immer unsittliche Geschäfte machen. Zu der gigantischen Verschuldung konnte es ja nur deshalb kommen, weil sich die sich als Wohltäter verstehenden Staaten in der Ära der Kredithebel immer wieder finanzieren konnten. Und für die wundersame Geldvermehrung standen die Banken bereit.
Nicht der liebe Gott. Er steht für das Prinzip von Risiko und Haftung. Oder, um mit dem Apostel Paulus zu sprechen: „… so jemand nicht will arbeiten, der soll auch nicht essen.“
Anton Hunger (63) ist Publizist, Kommunikationsberater und Autor des Buchs „Gebrauchsanweisung für Schwaben“.
