Rote Frauen gesucht

SENAT Weil Justizsenatorin Jana Schiedek aussteigen will, hat die SPD jetzt ein Frauenproblem

Das wirft Fragen auf. Der angekündigte Rücktritt von Justizsenatorin Jana Schiedek (SPD) verkompliziert die Bildung eines rot-grünen Senats – wenn es dazu kommen sollte – erheblich. Die wichtigsten Fragen: Wie sollen zwei bis drei grüne SenatorInnen eingegliedert werden, ohne den elfköpfigen Senat auf die rechtlich zulässige Höchstgrenze von zwölf Mitgliedern aufzublähen? Und wie die Parität von Frauen und Männern gewährleisten?

Über Ostern hatte Schiedek mitgeteilt, „aus persönlichen Gründen“ dem nächsten Senat nicht mehr angehören zu wollen. Es heißt, die 40-Jährige wolle sich stärker um ihren einjährigen Sohn kümmern. Die Position selbst könnte die SPD problemlos mit der Juristin und Bürgerschaftspräsidentin Carola Veit besetzen. Deren Nachfolgerin könnte Wissenschaftssenatorin Dorothee Stapelfeldt werden, die ihr Amt wahrscheinlich an Grünen-Chefin Katharina Fegebank verlieren wird.

Problematisch wird es, sollten die Grünen zwei weitere Senatorenposten durchsetzen. Dafür stehen Fraktionschef Jens Kerstan, der gerne das Umweltressort übernehmen möchte, und Ex-Justizsenator Till Steffen, der nur zu gerne Verkehrssenator wäre, bereit. Dann müsste die SPD zwei Rumpf-Ressorts in einem zwölfköpfigen Senat mit Frauen besetzen: Wirtschaft (ohne Verkehr) und Stadtentwicklung (ohne Umwelt).

Sollten die Grünen aber nur zwei Ressorts – für Fegebank und Kerstan – erreichen, müsste wiederum die weiterhin vereinte Wirtschafts- und Verkehrsbehörde mit einer Sozialdemokratin als Nochfolgerin des parteilosen Frank Horch besetzt werden.

Dem Vernehmen nach befinden sich die Koalitionsverhandlungen auf der Ziellinie. Spätestens am Donnerstag soll die Regierungsvereinbarung für die nächsten fünf Jahre öffentlich vorgestellt werden – mit Ressortaufteilung und den Namen der SenatorInnen.  SMV