Gebrochene Versprechen

… seien gesprochene Verbrechen, so hat es mal ein anderer großer Sozi mit einsilbigem Nachnamen gesagt. Wegen fortgesetzten Verstoßes gegen seine Prinzipien ist daher der Ausschluss von Hamburgs Bürgermeister unumgänglich. Denn Olaf Scholz hält nicht, was er versprochen hat: „Ankündigungen im Wahlkampf und spätere Regierungsrealität müssen deckungsgleich sein“, sagte er Ende Dezember. Das Vertrauen der Bürger in die Versprechen von Politikern „darf nicht enttäuscht werden“.

Eben das aber tut Scholz – indem er Hamburgs Grüne zum SPD-Ortsverein macht. Kein einziges Wahlversprechen dürfen die halten, die Koalitionsverhandlungen laufen nach dem Motto: „Erst sagen die Grünen, was sie wollen, dann lachen alle herzlich, und dann sagt Onkel Olaf, wie es gemacht wird.“ Die massivste Wählervergrämungsstrategie seit der Agenda 2010, an Scholz auch nicht so ganz schuldlos ist – und Futter für die Politikverdrossenheit, die er angeblich bekämpfen will.  SMV