Friedensdialog wieder auf den Weg gebracht

UNO-Generalsekretär Perez de Cuellar vermittelte zwischen Regierung El Salvadors und der Befreiungsbewegung FMLN  ■  Aus Genf Andreas Zumach

Die salvadorianische Regierung und die Befreiungsbewegung Farabundi Marti (FMLN) haben sich unter Vermittlung von UNO -Generalsekretär Perez de Cuellar auf die Aufnahme von Verhandlungen über eine politische Lösung des bewaffneten Konfiktes geeinigt.

Eine vierköpfige Regierungsdelegation, der Justizminister Oscar Santamaria sowie die Botschafter Salvadors in Genf, Rom und Paris angehörten, sowie der Leiter der politisch -diplomatischen Ausschusses der FMLN, Salvador Damayoa, und drei Kommandanten der Befreiungsfront unterschrieben gestern in Genf eine entsprechende 7-Punkte-Vereinbarung. Die Verhandlungen, für die gestern weder Zeitpunkt noch Ort genannt wurden, sollen unter Schirmherrschaft de Cuellars und auf Basis der Entschließung 637 des Weltsicherheitsrates vom 27.Juli 1989 stattfinden. Ziel des Verhandlungsprozesses sind danach „die Beendigung des bewaffneten Konflikts mit politischen Mitteln so schnell wie möglich“, die „Demokratisierung des Landes“, „Garantien für eine uneingeschränkte Respektierung der Menschenrechte“ sowie die „Wiedervereinigung der salvadorianischen Gesellschaft“.

Erster Schritt ist die Vereinbarung eines von der UNO zu überwachenden Waffenstillstandes. Danach sollen „Garantien und Bedingungen für die Reintegration der FMLN in das zivile Leben“ ausgearbeitet werden. „Politische Parteien“ bzw. „soziale Organisationen“ des Landes sollen in den Prozeß „miteinbezogen werden“ und können jederzeit von beiden Seiten oder von dem UNO-Vermittler hinzugezogen werden. Beide Seiten vereinbarten „strikte Geheimhaltung“.