5.000 demonstrieren gegen Rüstungsexporte

Stuttgart (taz) — Unter dem Motto „Kein Krieg am Golf — Stoppt alle Rüstungsexporte“ haben am Samstag in Stuttgart 5.000 Menschen gegen die bundesdeutsche Rüstungsproduktion und Exportpolitik protestiert. Zu der bereits vor der Golfkrise geplanten bundesweiten Aktion „Entrüstet Daimler“ hatte eine lange Unterstützerliste aus der Friedens- und Solidaritätsbewegung sowie den Gewerkschaften und Grünen aufgerufen. Die Demonstranten forderten den Rückzug aller Truppen und eine friedliche Lösung des Golfkonflikts. Von der Bundesregierung und den Rüstungsfirmen wurde verlangt, alle Rüstungsexporte in den Irak offenzulegen, militärische Großprojekte wie den „Jäger 90“ oder das „Wundergewehr G11“ unverzüglich einzustellen und die Rüstungsproduktion auf die Herstellung ziviler Güter umzustellen.

Im Mittelpunkt der Stuttgarter Großveranstaltung stand der Daimler-Benz-Konzern als größter Produzent und Exporteur von Rüstungsgütern in der Bundesrepublik. Der „gute Stern auf krummen Wegen“ lieferte bislang Militär-Lkws, Panzerfahrzeuge, Artilleriegeschütze und weiteres Kriegsgerät in mindestens 71 Länder der Welt. Unter den Rüstungsexporten deutscher Firmen in den Irak sorgte vor allem die Daimler-Tochter MBB für Negativschlagzeilen. Edgar Schmidt von der Stuttgarter IG-Metall-Bezirksleitung rief dazu auf, die Gewerkschaften sollten sich gemeinsam mit der Friedensbewegung an die Spitze der Abrüstungsbemühungen stellen und neue Initiativen entfalten. es