Nahostteam der USA macht sich fit
■ Washington bereitet sich darauf vor, aktiver in die festgefahrenen Nahostverhandlungen einzugreifen
Tel Aviv (taz) – Die Regierung der USA bereitet offenbar eine diplomatische Initiative vor, um 20 Monate nach der Madrider Eröffnungskonferenz endlich Bewegung in die festgefahrenen arabisch-israelischen Nahostgespräche zu bringen – genauer, um sie vor dem endgültigen Zusammenbruch zu retten. Darauf deuten mehrere Personalentscheidungen hin, die in diesen Tagen im Pentagon getroffen wurden: Edward Djerejian, früher US-Botschafter in Syrien und derzeit stellvertretender Außenminister für Nahost- Angelegenheiten, wurde zum Botschafter in Israel ernannt. Dennis Ross, Sonderberater von US-Außenminister Warren Christopher avancierte zum Sonder-Koordinator des Nahostfriedensprozesses. Ross, der gute Beziehungen zu den arabischen Regierungen unterhält, wird damit in den nächsten Monaten wichtige Funktionen von Djerejian übernehmen, der die bilateralen Nahostverhandlungen in Washington bislang praktisch koordinierte.
In Israel kursiert außerdem das Gerücht, Daniel Kurtzer, Nahostexperte im Statedepartment, solle zum US-Konsul in Ost-Jerusalem ernannt werden. Ross, Kurtzer und Djerejian gehörten im Rahmen der Nahost-Initiative von US-Außenminister James Baker zu den eigentlichen Architekten des Friedensprozesses. Sie gelten als Israel-freundlich, wie auch die israelischen Medien zufrieden hervorhoben.
Sam Lewis, ebenfalls ein von der israelischen Regierung geschätzter Diplomat, der lange Zeit US-Botschafter in Tel Aviv war, bekleidet jetzt das frühere Amt von Dennis Ross als Chef der Abteilung für politische Planung im amerikanischen Außenamt. Damit gehört auch er zum „Nahost-Friedensteam“ – zusammen mit anderen Israel freundlich gesonnenen Beamten, wie Aron Miller und Martin Indyk. Letzterer ist jetzt im Rat für nationale Sicherheit in Washington für Nahostfragen verantwortlich.
US-Außenminister Christopher hat durch diese Umbesetzungen sichtlich klarere Kompetenzzuweisungen und eine Hierarchisierung im Nahostteam herbeigeführt. Die Clinton-Regierung will offenbar zukünftig in der Lage sein, ihre Sponsoren-Rolle für eine aktivere Politik zu nutzen, die nicht nur Kompromisse lanciert, sondern mit eigenen Vorschlägen in die Verhandlungen eingreift.
In den kommenden beiden Wochen wird sich zeigen, ob diese „große Rochade“ bereits Auswirkungen in der soeben begonnenen 10. Verhandlungsrunde haben wird, die wieder einmal enttäuschend verläuft. Nach einem der üblichen Fehlstarts kommen die israelischen und arabischen Verhandlungsgruppen erst heute wieder im Statedepartment zusammen. Voraussichtlich wird der neue US-Koordinator Ross im Sommer zwischen den Hauptstädten des Nahen Ostens „pendeln“ und eventuell auch eine Nahostreise von US-Außenminister Christopher vorbereiten.
Vor einigen Tagen erklärte der israelische Botschafter in Washington, Itamar Rabinovich, der auch der Chef der israelischen Delegation in den Verhandlungen mit Syrien ist, es werde vielleicht nötig sein, den vor 20 Monaten in der sogenannten „Formel von Madrid“ festgelegten Rahmen der Verhandlungen zu ändern. Was Israel an den Madrider Spielregeln besonders stört, ist die Festlegung auf simultane Verhandlungen, die zu einem umfassenden Frieden führen sollen. Diese Vorgabe ermöglicht es den arabischen Gesprächspartnern, ihr Vorgehen zu koordinieren, und Israel hat daher Schwierigkeiten, Keile zwischen die arabischen Delegationen zu treiben. Vorteilhaft an der Madrid- Formel ist für Israel jedoch der Ausschluß der Palästinaflüchtlinge und der PLO aus den Gesprächen. Amos Wollin
