Embargo gegen Irak verlängert

■ Bagdad habe UN-Resolution nicht vollständig umgesetzt

New York (AFP) – Trotz der Kompromißbereitschaft des Irak in der Frage der Überwachung irakischer Raketentestanlagen hat der UN-Sicherheitsrat beschlossen, das weltweite Handelsembargo gegen den Irak aufrechtzuerhalten. Begründung: Bagdad erfülle weiterhin nicht alle UN-Resolutionen. Das erklärte der amtierende Präsident des Gremiums, der Brite David Hannay am Mittwoch in New York. Auch die USA behalten ihre Sanktionen bei.

Laut Hannay sprachen sich alle Mitglieder des UN-Sicherheitsrates für eine Weiterführung des Handelsembargos aus. Einige Staaten wie China und Marokko hätten jedoch „ermutigende“ Fortschritte im Verhalten Bagdads festgestellt. Bedingung für eine Aufhebung des Embargos sei unter anderem die vollständige Umsetzung der UN-Resolution 715, die die langfristige Kontrolle irakischer Militäreinrichtungen fordert. Der Irak hatte zwar am Dienstag mit der UNO einem Kompromiß über die Kontrolle von zwei Raketenanlagen durch Kameras geschlossen. Wann diese eingeschaltet werden, wird aber erst Anfang September zwischen dem Irak und der UNO in New York verhandelt. Und wann über einen begrenzten Verkauf von Öl durch den Irak gesprochen wird, steht noch nicht fest.

Der britische Außenminister Douglas Hurd hat dem Irak mit neuen militärischen Angriffen gedroht, falls die Arbeit der UN- Waffeninspekteure wieder behindert würde.