Tanz um den Grünen Punkt
■ Wird Hamburg zum neuen Prüfstein für das Duale System?
Berlin (taz/dpa) – Im Streit um den Grünen Punkt ist kein Ende abzusehen. Gerade zwei Wochen nach der Einigung über die Rettung des Dualen Systems verkündete der Sprecher der „Arbeitsgemeinschaft Duales System Hamburg“, Michael Schubert, gestern in der lokalen Boulevardzeitung Morgenpost den Ausstieg in der Hansestadt. Grund dafür sei die Weigerung der DSD-Zentrale in Bonn, einen noch ausstehenden Betrag von 14 Millionen Mark an die lokalen Entsorgerfirmen zu bezahlen. Fest stehe schon jetzt, daß ab 1. Oktober die gelben Säcke nicht mehr von der Arbeitsgemeinschaft, sondern von der Stadtreinigung Hamburg eingesammelt werden. Mit „Panikmache“, wird diese Meldung indes bei der ebenfalls in der Hamburger Arbeitsgemeinschaft vertretenen Entsorgerfirma Melosch kommentiert. „Wir sitzen gerade in den Verhandlungen. Eine Entscheidung fällt frühestens heute.“
Endgültig entschieden ist in Hamburg noch nichts, wird auch bei der Arbeitsgemeinschaft Duales System Deutschland in Bonn betont. Die seit längerem kursierende Meldung vom Ausstieg könnte auch ein Versuch sein, im Vorfeld der Gespräche Druck zu erzeugen“, vermutet DSD-Sprecherin Martina Keck. Auf jeden Fall werde versucht, einen Ausstieg zu verhindern und bei den laufenden Verhandlungen auch in Hamburg eine Umwandlung der Schulden in höherverzinste Dahrlehen zu erreichen.
Während eine Reihe von privaten Entsorgerfirmen dieser Lösung bereits zugestimmt haben, lehnen viele Kommunen die „Stundungsvariante“ ab. Neben Hamburg haben sich bereits Frankfurt am Main, Offenbach, Hannover, Darmstadt und Mainz dagegen ausgesprochen. Die Forderungen der knapp 100 kommunalen Entsorger belaufen sich derzeit auf etwa 220 Millionen Mark. Mehrere Kommunen haben bereits angekündigt, die ausständigen Gelder einzuklagen. Daß ein endgültiger Ausstieg Hamburgs Signalwirkung für andere Städte und Gemeinden haben könnte, ist nicht auszuschließen. Die kritischen Stimmen werden wieder zunehmend lauter. Dem hält die Sprecherin des DSD die individuell verschiedenen Vorbedingungen in den Kommunen entgegen. Die Situation in Hamburg sei nicht direkt auf die anderer Kommunen übertragbar. Von einem Prüfstein für die weitere Entwicklung des DSD könne bei der anstehenden Entscheidung in Hamburg nicht gesprochen werden. bf
