Kommentar (zu S.22): Die Welt als Wunsch
■ Ein paar Anmerkungen zum Haushalt
Ulrich Nölle ist nicht zu beneiden. Wer will schon in diesen mageren Zeiten Finanzsenator sein? Und doch: Der Senator ist stolz, demnächst in Bonn einen soliden Haushalt vorlegen zu können. So solide, daß sogar Schulden getilgt werden können. Nur: Wer ein bißchen genauer hinliest, der ahnt, wie papiern der nöllesche Stolz doch ist. Der Haushalt ist der Haushalt einer Wunschwelt.
Da werden anerkannte Mehrausgaben „durch eine entsprechende Mehrveranschlagung bei den Veräußerungserlösen“gedeckt, heißt es in der Nölle-Vorlage. Welch ein Vorgang. Das Geld reicht nicht, setzen wir halt die Einnahmen bißchen rauf, dann stimmt's schon. Oder: Der Koalitionsausschuß beschließt in seiner unendlichen Weisheit, daß die Bremer Entsorgungsbetriebe im Sommer ausgeschrieben und bis Ende des Jahres verhökert sein sollen. Und der Senat kalkuliert den Erlös munter ein. Bleibt bloß noch das klitzekleine Problem, daß die Verhandlungen, wie denn bei einer Privatisierung mit dem BEB-Personal umgegangen werden soll, noch längst nicht zu einem Abschluß gekommen sind. Und das kann dauern. Erst dann ist klar, wieviel Bares die BEB bringen. Daß das längst nicht so viel ist, wie gedacht, das weiß der Finanzsenator am besten. In seinem Hause liegt ein entsprechendes Bewertungsgutachten vor – und wird fein geheim gehalten. Ein solider Haushalt? Da bleiben zu viele Fragezeichen. Jochen Grabler
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