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Konversion fördert Existenzgründer

■ Experte: Bei High-Tech verschwimmt Grenze zwischen ziviler und militärischer Produktion / Fördermittel soll es künftig für Ausgründungen geben

Rüstungskonversion in der herkömmlichen Form ist ein Auslaufmodell. Offenkundig ist es auch mit dem Einsatz von Subventionen in Millionenhöhe nicht gelungen, Bremer Rüstungsschmieden zum langfristigen Umstieg von Militärgütern in marktfähige zivile Produkte zu bewegen. „Konversion in Großbetrieben ist ineffizient“, sagt der Unternehmensberater Frank Rosenthal, der für die Bremer Stiftung für Rüstungskonversion und Friedensforschung eine Studie über die Pleite des „Konversions-Musterbetriebes“Deutsche Systemtechnik (DST) angefertigt hat (siehe taz vom 8.9.1997).Einen „Global Player“wie die DASA zu subventionieren, bringe nichts. „Das ist für die nur Portokasse“.

Förderung mache nur noch bei kleineren Betrieben und bei Existenzgründungen Sinn, so der Ökonom. Hier sei weniger als bisher auf Technologieförderung zu achten. Vielmehr müsse geprüft werden, ob die neuentwickelten Produkte auf den Märkten erfolgreich sein könnten. Allerdings sei gerade bei Software-Entwicklern und Mikro-Elektronik-Tüftlern eine klare Grenze zwischen militärischer und ziviler Nutzung immer weniger zu ziehen. Wegen der sogenannten „Dual Use“-Problematik ist Rosenthal überzeugt: „Die Zeit isolierter Konversionsförderung läuft ab“.

Friedensaktivisten resignieren. Sie haben den bösen Verdacht, daß unter dem gutgemeinten Deckmäntelchen der Konversion nur einigen Waffenproduzenten geholfen worden sein könnte. Stiftungsvorstand Horst von Hassel sagt, Konversion in Bremen sei immer nur ein „Reaktionsprogramm“zum Erhalt der Rüstungsfirmen nach dem Ende des Kalten Krieges gewesen. „Eine aktive Friedenspolitik hat es nie gegeben“. Dennoch argumentiert die Stiftung nicht einheitlich: Einerseits fordert der von ihr beauftragte Gutachter Rosenthal, die Ergebnisse der Konversion stärker zu kontrollieren und vor allem an den Erfolgen auf den Märkten zu messen. Andererseits verlangt die Stiftung vom Bremer Senat ein Bekenntnis zu einer „aktiven friedens–, arbeitsmarkt-, und strukturpolitischen Konversionspolitik“.

Für die bremische Politik stellt sich aber ganz konkret die Frage, wie die 18 Millionen Mark eingesetzt werden sollen, die – zur Hälfte von der EU, zur Hälfte aus der Landeskasse – für Konversionsförderung noch zur Verfügung stehen. Neue Richtlinien für die Vergabe sollen Ende September mit dem Beraterkreis und im Oktober oder November auch in der Wirtschaftsdeputation festgeklopft werden. Die Stiftung ruft zu einem Runden Tisch auf, bei dem sich alle Beteiligten über neue Kritierien zur Konversion verständigen. Der Konversionsbeauftragte des Wirtschaftsressorts, Wolfram Elsner, will nicht in den Abgesang auf Konversion einstimmen: „Wir sind in der Offensive“, sagt der Wirtschaftsprofessor.

Denn die geplante Konzentration der Fördermittel auf Ausgründungen sei genau jetzt geboten. „Das darf nicht zerredet werden“. Aus den Resten der DST seien einige Firmen vielversprechend gestartet. Von den 450 Arbeitnehmern, die bei STN Atlas Elektronik auf die Straße gesetzt würden, seien viele Ingenieure potentielle Existenzgründer.

Allerdings müßten von diesen ehemaligen STN-Atlas-Leuten auch viele an die anderen Existenzgründerprogramme weitergereicht werden. Wobei sich wieder die Frage stellt, wer nun beim Umstieg von Rüstungs- auf zivile Produktion gefördert wird und wer nur einfach Starthilfe bekommt, weil sein Unternehmen eine Chance auf dem Markt hat. Joachim Fahrun