Unterm Strich

Der russische Präsident Boris Jelzin hat das umstrittene „Beutekunst“-Gesetz noch nicht unterschrieben und will vom Verfassungsgericht weitere Klarstellungen. „Ich werde heute meine Anfrage an das Verfassungsgericht unterzeichnen, wie das Urteil des Gerichts bei solch ernsthaften Fehlern zu verstehen ist“, sagte Jelzin. Er kritisiert den von beiden russischen Parlamenten bestätigten Entwurf als verfassungswidrig und die Abstimmung als ungesetzmäßig. Mit dem Gesetz werden die im Zuge des Zweiten Weltkriegs aus Deutschland in die Sowjetunion gebrachten Kulturgüter zum Eigentum Rußlands erklärt. Jelzin äußerte sich nicht dazu, ob und wann er seine Unterschrift leisten werde. Das Verfassungsgericht hatte ihn in einem Grundsatzurteil dazu verpflichtet, das Gesetz zu unterzeichnen. Gegen die Abstimmungsprozedur in der Duma hatte der Kreml bereits eine Eingabe gemacht. Diese war jedoch aus formalen Gründen vom Verfassungsgericht nicht berücksichtigt worden. Das Gericht hatte nicht die Verfassungsmäßigkeit des Gesetzes geprüft, sondern lediglich Jelzins Verpflichtung zur Unterzeichnung festgestellt. Beide Kammern des Parlaments hatten das Gesetz im vergangenen Jahr gegen das Veto des Präsidenten mit Zweidrittelmehrheit bestätigt. Jelzin verweigerte seine Unterschrift trotzdem wegen angeblicher Abstimmungsfehler. Dieses Vorgehen hatte das Parlament angefochten.

Rund 60 Produktionen, darunter traditionell viele osteuropäische Beiträge, zeigen die Grenzlandfilmtage Selb vom 16. bis 19. April. Das Festival in der oberfränkischen Porzellanstadt wird bereits seit 21 Jahren veranstaltet und bietet vor allem dem jungen deutschen und dem osteuropäischen Film ein Forum. Knapp die Hälfte der 15 Spielfilme stammt aus Osteuropa. Dazu kommen ein umfangreiches Kurzfilmprogramm von der Filmhochschule Lodz und eine Auswahl von Werken, die die Grenzlandfilmtage von einem jugoslawischen „Grenzlandfilmfestival“ übernommen haben. Die Werkschau ist diesmal seit langem wieder einem Deutschen gewidmet, dem Berliner Regisseur Michael Klier. „Klier paßt in unser Programm, weil er individuelle Grenzsituationen analysiert“, begründet Mitorganisator Axel Gyra die Wahl. „Er erzählt Geschichten aus den Hinterhöfen der Welt. Seine Helden sind Enttäuschte, Entwurzelte, die in einem unbestimmten Anderswo ihr Glück suchen.“ Klier, der zunächst Dokumentarfilmer war, hatte Ende der achtziger Jahre beachtliche Erfolge mit seinem in Warschau, Berlin und New York spielenden Film „Überall ist es besser wo wir nicht sind“ gefeiert. Filme ohne Untertitel werden bei dem Festival „eingesprochen“. Manchmal müssen sich die Besucher auch nur mit einem Handzettel zum Verständnis begnügen. Der Etat für die diesjährigen Filmtage beträgt lediglich 120.000 Mark.