Zwischenweg für Beiräte

■ Obervieland bastelt am eigenen Konzept

Ohne Stellungnahme wollte der Beirat Obervieland das Eckpunktepapier der CDU-SPD-Koalition nicht durchgehen lassen. Und aus der Kritik wurde schnell ein eigenes Konzept, das den Mittelweg zwischen dem Koalitionsgremium und der Forderung nach weitreichenderen Reformen versucht. Schließlich gebe es tagtäglich „genug Kleinigkeiten, bei denen es sich lohnt, Veränderungen anzustreben“, so Ortsamtsleiter Stefan Wojzischke.

Konsens im Beirat - von Grüne bis DVU - war der Punkt: Mehr Beteiligung der Stadtteilpolitiker - aber „ohne, dass die Kommunalordnung angetastet wird“, erklärt Wojzischke. Denn das würde die Innenbehörde samt Bürgerschaft wohl nicht mitmachen. Also fordert der Beirat Obervieland lieber nur ein bisschen mehr Beteiligung - „ohne größeren rechtlichen oder finanziellen Aufwand“, mit dem man nur scheitern kann. Ganz oben auf der Wunschliste steht zum Beispiel ein wenig mehr Mitbestimmung bei der Geldvergabe. Jede Behörde und nicht nur das Verkehrsamt sollte demnach ein Teil der Ausgaben für den jeweiligen Stadtteil mit dem Beirat abstimmen. Außerdem sollte es ein Vetorecht der Beiräte geben - aber nur, wenn das mindestens drei Beiräte wollen. So eine Abstimmung mag kompliziert werden. „Aber damit kommt man weg von der Kirchturmpolitik und fängt an in regionalen Strukturen zu denken, wie in einem Bezirk.“ pipe