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Große Pläne, kleine Brötchen

Wenn es um Russland geht, interessiert sich die deutsche Industrie vor allem für die Gasvorkommen. Die Ruhrgas AG und Wintershall etwa planen eine Pipeline in der Ostsee. Auch deshalb traf sich gestern Bundeskanzler Schröder mit Präsident Putin

aus Moskau KLAUS-HELGE DONATH

Gleich fünfzehn Großprojekte sollen bei den sechsten deutsch-russischen Regierungskonsultationen im russischen Jekaterinburg in Angriff genommen werden. Allen voran der Bau eines 800-Megawatt-Gaskraftwerkes in Schtschokino im Gebiet Tula südlich von Moskau. Die Investoren, die deutsche E.ON und der russische Strommonopolist RAO/EES, gehen bei dem Projekt von einem Volumen von 550 Millionen Euro aus.

Auch die Ruhrgas AG und Wintershall wollen sich in Russland weiter engagieren. Ruhrgas ist bisher mit einem Anteil von 6,4 Prozent Aktionär beim russischen Gasgiganten Gasprom, mit dem die deutschen Gaswerker noch Größeres vorhaben. Geplant ist der Bau einer Unterwasserpipeline auf dem Boden der Ostsee. Zunächst muss aber noch die technische Machbarkeit geprüft werden.

Sollte das Projekt zustande kommen, könnten sich die Investitionen auf 6 Milliarden Euro belaufen. Dazu wollen die potenziellen Partner im Ural eine Absichtserklärung unterzeichnen.

Wie weit es von derartigen Erklärungen bis zur Inangriffnahme eines Projektes ist, zeigt unterdessen die seit Jahren von Berlin, Moskau und Kiew geplante Überland-Gasleitung. Streit zwischen den Nachbarn, Ukraine und Russland, hat das Unternehmen bisher auf Eis gelegt. Die Regierung in Moskau hält aber daran fest: Bis zum Jahr 2010 sollen Russlands Gas- und Ölexporte um zwei Drittel wachsen. Da müssen Alternativrouten langsam Gestalt annehmen.

15 strategische Großprojekte – ein Gigagipfel, könnte man meinen. Es gibt aber keinen Grund zur Euphorie. Zunächst sind es Absichtserklärungen und fromme Wünsche, die auch dieses Treffen wieder beherrschen.

Unterschriftsreif sei inzwischen ein Abkommen über den Transit von Gütern für die deutsche Afghanistan-Schutztruppe, hieß es stolz aus dem Kreml.

In der Tat ist es ein Novum, dass Russland einem Nato-Mitglied Militärtransporte über sein Territorium gestattet. Doch liegt auch in diesem Fall der Verhandlungsbeginn fast zwei Jahre zurück. Dass die Absprache im Rahmen der Antiterrorkoalition getroffen wurde – mit erhöhter Dringlichkeitsstufe –, hat nicht etwa zur Beschleunigung beigetragen. Grundsätzlich gilt daher im deutsch-russischen Verkehr: Je größer die Verheißungen, desto kleiner die Brötchen.

Überdies soll auch ein Abkommen zur Entsorgung atomar verseuchter U-Boote vereinbart werden. Die technische Abwicklung übernehmen deutsche Firmen. Insgesamt wurden Russland für die nächsten zehn Jahre vom Westen 1,5 Millarden Euro für die Liquidierung atomarer und chemischer Waffenrückstände zur Verfügung gestellt. Der deutsche Beitrag beläuft sich jährlich auf 94 Millionen Euro.

Ein Stück weit praktische Annäherung könnten beide Seiten bei der Erleichterung der Visavergabe demonstrieren. Berlin ist bereit, den Jugend- und Wissenschaftleraustausch zu erleichtern. Auch bei Austausch von Unternehmern will man mit sich reden lassen.