Rüstungsexporte für Israel kritisiert

BERLIN taz ■ Das Berliner Informationszentrum für transatlantische Sicherheit (BITS) hat in einer gestern vorgestellten Studie der Regierung vorgeworfen, mit umfangreichen Rüstungsexporten nach Israel gegen die meisten Punkte der Rüstungsexportrichtlinien zu verstoßen. So sei Israel weder dem Atomwaffensperrvertrag noch der B-Waffen-Konvention beigetreten. In Geheimdienstkreisen gelte es als offenes Geheimnis, dass drei seit 1999 von der Kieler HDW-Werft gelieferte U-Boote als Nuklearwaffenträger eingesetzt würden. Israel sei einer der größten Importeure deutschen Rüstungsgutes außerhalb der Nato, so BITS-Leiter Nassauer. THS