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U–Boot–Ausschuß stochert im Nebel

■ Staatssekretär Schreckenberger als Zeuge vor U–Boot–Ausschuß vernommen / Widersprüche bleiben

Aus Bonn Ursel Sieber

„Ja, ich bedaure mich sehr“, sagte Waldemar Schreckenberger, als er sich korrigieren mußte, weil er die grüne Abgeordnete Uschi Eid plötzlich mit „Frau Zeugin“ angesprochen hatte. Mit solchen Einlagen machte Staatssekretär Schreckenberger, der gestern im U–Boot–Ausschuß als Zeuge aussagen mußte, seinem Ruf alle Ehre. Sehr viel neues ist dabei nicht herausgekommen. Schreckenberger nutzte die Gunst der Stunde zur Rechtfertigung seiner Person. Und mit allerlei Entlastungsfragen haben ihm die Abgeordneten der CDU–Fraktion dafür reichlich Schützenhilfe geboten. Den Gang der Dinge schilderte der Staatssekretär so: Im Mai 1984 habe der Rüstungslobbyist Zoglmann mit Kanzlerberater Teltschik über U–Boote nach Südafrika gesprochen. Zur Debatte standen laut Schreckenberger die Ausfuhr von U–Booten (“große Lösung“), von U–Boot–Teilen (“mittlere Lösung“) oder von Fertigungsunterlagen plus militärischer Hilfe (“kleine Lösung“). Er selbst sei Ende Juni von Kanzler Kohl auf die Angelegenheit angesprochen worden, der, so berichtete Schreckenberger, „das Thema kannte“ und ihm auch „die drei Lösungen genannt“ habe. Mitte oder Ende Juli habe er dann mit Nohse und Ahlers telefoniert, und eine Antwort nach den Parlamentsferien in Aussicht gestellt. Schließlich sei man im Kanzleramt zur Überzeugung gelangt, den Firmen von dem Geschäft abzuraten. Er Schreckenberger habe das am 17.10.84 in einem Gespräch mit Zoglmann, Nohse und Ahlers getan und dabei erfahren, daß HDW und IKL mit der südafrikanischen Firma L&S bereits Mitte Juni einen Vertrag über die Liefe rung von Fertigungsunterlagen geschlossen hatten. In einem Brief an Finanzminister Stoltenberg schrieb Schreckenberger, das Bundeskanzleramt sei bereit gewesen, „sich mit dem Anliegen dieser Firmen informell im Rahmen einer politischen Vorklärung zu befassen“? Was das Kanzleramt denn nun getan habe?, fragte der Ausschußvorsitzende Penner (SPD). Schreckenberger: „Es hat Informationen der Firmen entgegengenommen und ist dann in eine Prüfung eingetreten“. Ein „administrativer Vorgang“ oder eine „Fühlnahme“ mit anderen Ministerien sei ihm jedoch nicht bekannt. Er habe auch nur Gesetzestexte gelesen, und Unterlagen seien ihm höchstens in den Firmengesprächen untergekommen, doch die seien „belanglos“ gewesen. Widersprüche blieben auch an anderer Stelle. HDW und IKL betonen, sie hätten in ihren Vorgesprächen mit Vertretern des Kanzleramts den Eindruck gewonnen, das Vorhaben entspräche „den politischen Vorstellungen“ der Bundesregierung und werde von ihr gebilligt. Der Rechtsanwalt von IKL, Zoglmann, sagte z B.gegenüber der Oberfinanzdirektion, die Firmen hätten „zwar ohne formelle Genehmigung, nicht aber ohne Kenntnis offizieller Stellen gehandelt“. Dazu Schreckenberger: „Ich kann mir nicht vorstellen, daß aus den Gesprächen ein solcher Eindruck zu gewinnen war“. Hier sprang Herr Bohl (CDU) mehrmals in die Bresche: Ob die Firmen vielleicht wegen ihrer Erfahrungen mit der SPD–Bundesregierung die Gespräche als politische Billigung auffassen konnten? „Natürlich“ spielten diese Erfahrungen eine Rolle, sagte gehorsam der Staatssekretär.