Bundeswehr übt sich im Abwehrkampf

■ Die Bundeswehr simulierte einen Angriff der Friedensbewegung auf eine Kaserne, um „Abwehrmaßnahmen bis hin zum Schußwaffengebrauch“ zu trainieren / Keine „Diskriminierung“ der Friedensbewegung

Heidelberg (taz) - Die Bundeswehr hat am Dienstag an der Pionier–Kaserene in Koblenz die Abwehr eines Angriffs der Friedensbewegung geübt. Mit einem Spruchband „Entrüstet Euch - raus aus der Nato“ haben dabei etwa 20 vermummte junge Männer vor der Kaserne demonstriert und Steine geschleudert. Im Verlauf der Auseinandersetzung kam es auch zum Schußwaffengebrauch. Der Presseoffizier des 3. Bundeswehrkorps, Oberstleutnant Meyer–Detring, bestätigte gegenüber der taz, daß Pioniere aus der Kaserne diese „wirklichkeitsnahe Weiterbildungsübung“ durchgeführt haben. Es sei dabei ein Fall geübt worden, „der möglicherweise nicht von der Hand zu weisen ist“. Die Demonstranten– Pioniere seien vor der Kaserne aufmarschiert, um an einem realistischen Beispiel das „Gesetz zur Anwendung unmittelbaren Zwangs“ mit den Offizieren und Unteroffizieren zu diskutieren, die eventuell im Wachdienst eingesetzt werden könnten. Dieses Gesetz, so der Oberstleutnant, „ermöglicht uns in bestimmten Fällen z.B. jemanden festzuhalten und regelt Abwehrmaßnahmen bis hin zum Schußwaffengebrauch“. Natürlich seien die Steine „nur symbolisch“ in den Kasernenhof geworfen worden, und bei der Übung habe man lediglich Platzpatronen verwendet. Eine Pressemeldung, daß die „Demonstranten“ auch geschossen hätten, bestritt der Presseoffizier. Allerdings habe einer der Pioniere, die die Verteidiger der Kaserne spielten, auf die Angreifer einen „Warnschuß“ abgegeben. Ihm sei bei der Übung zu verstehen gegeben worden, daß „sein Verhalten in dieser Situation falsch war“. In einer anderen denkbaren Situation dagegen, „wenn die Demonstranten z.B. nicht einfach vor der Kasernenmauer bleiben, hätte es richtig sein können“. Darüber zu diskutieren, sei Zweck der Übung gewesen. Den Plan für diese „Einlage“, wie man in Bundeswehrkreisen solche Übungen nenne, habe der Bataillonskommandeur der Pionier–Kaserne entwickelt. Eine Diskriminierung der Friedensbewegung, so Oberstleutnant Meyer–Detring zur taz, könne er in dem Szenario nicht erkennen. „Es gibt ja schließlich auch andere Demonstrationen als die der Friedensbewegung.“ Rolf Gramm