Schwarzer Peter für PLO
Den Vogel schoß Italiens gerade– nicht–mehr–Premierminister Bruno Craxi ab, indem er Arafat als schwachsinnig bezeichnete, den Kompromiß mit den radikalen Palästinenserfraktionen eingegangen zu sein. Von Amman bis Washington wird die Einheit der Palästinenser als Eigentor gewertet, da sie auf der Grundlage der Aufkündigung des Amman–Abkommens vom 11. Februar 1985 zwischen Arafat und König Hussein erfolgte. In diesem Abkommen war vereinbart worden, daß Palästinenser als Teil einer jordanischen Delegation an Nah–Ost– Friedensverhandlungen teilnehmen sollte. In einer Erklärung der jordanischen Regierung hieß es, man werde nicht erlauben, daß die Aufkündigung des Abkommens zu einem Hindernis bei den Bemühungen für eine internationale Nah– Ost–Friedenskonferenz werde. Shimon Peres, Israels Außenminister, brachte es letzten Mittwoch auf den Punkt: „Wir werden weiter auf einen Frieden zugehen, ohne Arafat.“ Damit ist die Richtung für künftige Debatten angegeben: die PLO soll von möglichen Verhandlungen ausgeschlossen werden. Die politische Neuorientierung der PLO soll genutzt werden, um dieses Ziel, das schon immer von Israel und den USA verfolgt wurde, durchzusetzen. Dabei fällt Jordanien eine Schlüsselstellung zu. Die Jordanier wollen von außen ermuntert werden, ohne PLO– Vertreter in ihren Reihen in Verhandlungen einzutreten. Die Regierung in Amman ist nicht abgeneigt, diesen Schritt zu tun, da sie schon immer einen Verhandlungsfrieden anstrebt, bei den im Falle des israelischen Rückzugs aus Teilen der Westbank diese Gebiete an Jordanien fallen. Richard Murphy, der Nahost– Beauftragte der US–Regierung, hat am Dienstag letzter Woche in Washington uneingeschränkt die Unterstützung des jordanischen Fünf–Jahres–Planes für die besetzten Gebiete zugesichert und angekündigt, daß seine Regierung auch auf die Verbündeten Einfluß nehmen werde, finanzielle Mittel dafür bereitzustellen. Murphy hat gleichzeitig auf direkten Verhandlungen zwischen Israel und seinen Nachbarn bestanden. Wenn die PLO bislang nicht direkt für die Behinderung von Verhandlungen verantwortlich gemacht wird, so ist dies ganz offensichtlich eine Taktik. Waren es bisher Israel und die USA, die Vorbereitungen einer Friedenskonferenz sabotierten, so sollen künftig die sich abzeichnenden innerarabischen Differenzen genutzt werden, um eine internationale Konferenz wieder in weite Ferne rücken zu lassen. Denn Jordanien dürfte in absehbarer Zeit nicht der Teilnahme einer gleichberechtigten PLO–Delegation zustimmen, da das Land in diesem Falle kein Mandat hat für die besetzten Gebiete zu verhandeln. Umgekehrt werden sich die Sowjetunion und wahrscheinlich auch Syrien vermutlich weigern, teilzunehmen, wenn die PLO ausgeschlossen bleibt. Damit ist die von Israel und den USA nur als Auftakt für direkte Gespräche akzeptierte Konferenz vorerst in weite Ferne gerückt. beide Länder können weiter versuchen, bilaterale Gespräche vorzubereiten. Ob die PLO es schafft, den schwarzen Peter wieder der anderen Seite zuzuschieben, muß abgewartet werden. Entscheiden dürfte sich diese Frage daran, ob die PLO und die Regierung in Amman in Kürze zu neuen Verhandlungen zusammentreffen und ob dabei eine dem Abkommen vom Februar 1985 vergleichbare Übereinkunft erzielt wird. Richard Mason, Nikosia
