Widerstand wird weichgekocht

■ Der gewollte Niedergang der Maxhütte

Maxhütte ja - WAA nein!“ - mit dieser Parole zogen einst die Stahlwerker der Oberpfalz gegen die Wiederaufbereitungsanlage in Wackersdorf. Die Entscheidung der bayrischen Landesregierung, sich mit ordnungspolitischer Begründung nicht an irgendwelchen Stützungsmaßnahmen für das von Klöckner aufs Abstellgleis verschobene Stahlwerk zu beteiligen, zielt auf das Umgekehrte: „WAA ja - Maxhütte nein!“. Die Begründung ist altbekannt: Es widerspreche der Marktwirtschaft, nicht konkurrenzfähige Industrie zu unterstützen. Es ist schon erstaunlich, wie ungehemmt in dem einen Fall (Maxhütte) das reine ökonomische Prinzip hochgehalten, im andern Fall (WAA) durchbrochen wird: Mit den Subventionen für die WAA könnte man die Maxhütte allemal retten. Aber das ist politisch nicht gewollt. So läuft die Stahlpolitik von Bund und Land in diesem Fall letztlich darauf hinaus, den Widerstand einer Re kann. Martin Kempe